Inhaltskontrolle Beim Betriebsuebergang: Die Anpassung Tariflicher Arbeitnehmerpflichten Nach Privatisierungen

ISBN-13: 9783631584507 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 219 str.

Stefanie Lorenzen

Opis

Unternehmenskaufe und -umstrukturierungen gehoren zum wirtschaftlichen Alltag. In vielen Fallen liegt darin ein Betriebsubergang gemass 613a BGB. Diese Norm sieht fur die betroffenen Arbeitsverhaltnisse vor, dass sie inhaltsgleich auf den Betriebserwerber ubergehen. Gleichzeitig konnen sich jedoch die rechtlichen und tatsachlichen Umstande der Arbeitsverhaltnisse beim Erwerber stark andern. Dies trifft etwa zu auf materielle Privatisierungen, bei denen Einheiten vom offentlichen Dienst in die Privatwirtschaft uberfuhrt werden. Dabei stellt sich die Frage, was mit Nebenpflichten der Arbeitnehmer geschieht, die auf den Betriebserwerber dem Wortlaut nach unverandert ubergehen, bei diesem aber nicht mehr erfullbar sind, inhaltsleer, zweckwidrig oder unzumutbar werden. Die Arbeit untersucht, ob solche vor allem tarifliche Arbeitnehmerpflichten einer Inhaltskontrolle unterzogen und angepasst werden mussen, um bei dem neuen Arbeitgeber -unverandert- fortzugelten."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Betriebsübergang und Änderung der Rahmenbedingungen bei der Privatisierung - Kontinuität durch Anpassung - Der Zwang zur Kontrolle und Änderung der Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis zum Erhalt unveränderter Arbeitsbedingungen beim Betriebsübergang - Anwendung auf Arbeitnehmerpflichten aus BAT und TVöD - Exkurs: Arbeitnehmerpflichten bei der "Säkularisierung" und "Konfessionalisierung" kirchlicher Arbeitsverhältnisse.

O autorze

Die Autorin: Stefanie Lorenzen studierte von 1988 bis 1992 Rechtswissenschaften in Heidelberg und Berlin. Vor ihrem Referendariat in Berlin arbeitete sie zwei Jahre in einem Rechtsberatungsprojekt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit am Justizministerium in Namibia. Seit 1998 ist sie Rechtsanwältin in Berlin. Sie hat sich in einer international ausgerichteten Wirtschaftskanzlei auf Arbeitsrecht spezialisiert. Seit 2007 ist Stefanie Lorenzen außerdem Gastdozentin für Wirtschaftsrecht, insbesondere Arbeits- und Sozialrecht, an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin.