Informationsanspruche Gegen Parlamente

ISBN-13: 9783428159093 / Niemiecki / Miękka / 2020 / 332 str.

Felix Rhein

Opis

Welcher Abgeordnete bestellt "Luxus-Füller" und gegen welchen Volksvertreter läuft ein Ermittlungsverfahren? Diese und weitere Auskünfte sollte der Deutsche Bundestag in der Vergangenheit liefern. Sie geben Anlass zu der abstrakten Frage: Welche Daten können Bürger und Presse vom Deutschen Bundestag herausverlangen? Dem wird in der Arbeit umfassend nachgegangen. Die Fragen werden sowohl generell als auch konkret anhand der parlamentarischen Praxis beantwortet. Neben den antiparlamentarischen Implikationen wird dabei insbesondere auf die Auslegung der Informationsfreiheit, des Informationsfreiheitsgesetzes und auf presserechtliche Auskunftsansprüche eingegangen. Die gefundenen Ergebnisse stellen sich oft als konträr zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts dar. Zuletzt entwickelt die Arbeit ein Modell parlamentarischen Geheimschutzes. Umfassenden Transparenzerwartungen wird vom Parlament gedachter Quellen- und Informationsschutz entgegengestellt.

Recenzje

»Insgesamt hat Rhein eine lesens- und beachtenswerte Schrift zu einem gerade aktuell im Fokus stehenden Thema geliefert und bietet mit seinen Darstellungen ebenso dogmatisch fundierte Positionen wie für die parlamentarische Praxis taugliche Lösungen an, die eine weitgehende Beachtung und Auseinandersetzung verdienen.« Dr. Thomas Poschmann, Thüringer Verwaltungsblätter, 5/2022

»Insgesamt handelt es sich bei der Abhandlung um ein beeindruckendes Plädoyer für die Eigenständigkeit der Parlamente und für den Respekt vor deren Arbeitsweise und deren spezifischen Bedürfnissen. Dem eingangs beklagten 'antiparlamentarischen Reflex' mit seinen undifferenzierten Transparenzforderungen setzt der Verfasser eine überaus kenntnis- und detailreiche Analyse des parlamentarischen Geschäfts entgegen, aus der
er im Interesse der Parlamentsarbeit und nicht zuletzt der parlamentarischen Demokratie die Notwendigkeit von 'intransparenten' Bereichen ableitet. Selbst wenn man nicht jedem Argument folgen will und das Geheimhaltungsinteresse an der einen oder anderen Stelle geringer bewerten möchte, ändert dies nichts daran, dass es sich in der Gesamtschau um ein ausgesprochen lesenswertes und anregendes Werk handelt, das den
häufig zu oberflächlich behandelten Wunsch nach Transparenz mit klaren Argumenten und hohem wissenschaftlichem Anspruch hinterfragt.«
Dr. Sebastian Lenz, in: Niedersächsische Verwaltungsblätter, 10/2021

»Überzeugendes Plädoyer gegen überzogene Transparenzansprüche: Studie zur Schnittstelle von Informationsfreiheit und Parlamentsautonomie« Dr. Lars Brocker, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 4/2020

Spis treści

A. Parlamente im Fokus von Informationsansprüchen

Transparenz und »Transparenzgesellschaft« - Antiparlamentarismus als Katalysator der Transparenzforderung - Forschungsziel - Forschungsstand

B. Begriffliche Vorüberlegungen und Untersuchungsgegenstand

Information - Anspruch auf Information - Anspruchsgegner Deutscher Bundestag

C. Informationsansprüche der Bürger gegen den Deutschen Bundestag

Parlamentsspezifischer Informationsanspruch - Petitionsrecht ohne Informationsanspruch - Freiheit der Wahl und Zugang zu wahlrelevanten Daten - Informationsanspruch aus dem Informationsfreiheitsgesetz - Informationsanspruch aus 3 Umweltinformationsgesetz - Einsicht in das Parlamentsarchiv

D. Informationsansprüche der Medien gegen den Deutschen Bundestag

Zugang zu und Verwertung öffentlicher Sitzungen - Auskunftsanspruch gegen Parlamente

E. Grenzen der Ausforschung des Parlaments

Verfassungsimmanente parlamentarische Arkanbereiche - Einfachgesetzliche Grenzen von Informationsansprüchen - Ergebnis

F. EMRK-Konformität der Ergebnisse

Informationsanspruch aus Art. 10 Abs. 1 EMRK - Keine erweiterten Ansprüche der Bürger aus der EMRK - EMRK-konformer deutscher »Wachhund«-Anspruch

G. Schluss

Zusammenfassung - Fazit - Ausblick: Parlamentarismus in der Transparenzgesellschaft

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

O autorze

Felix Rhein studied law at the Humboldt-Universität zu Berlin. During his studies he also worked for a leading member of parliament. After his law exam he continued working in parliament and afterwards for a law firm. In 2019 the Humboldt-Universität accepted his doctural thesis »Informationsansprüche gegen Parlamente«. Felix Rhein is currently a law clerk with stations at the Federal Ministry of Health and the German supreme court.