Informations- und Beteiligungsrechte der Landesparlamente im parlamentarischen Regierungssystem unter besonderer Beachtung ihrer Integrationsverantwor

ISBN-13: 9783842889170 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 96 str.

Sandro Heyer

Opis

Die Lander und insbesondere die Landesparlamente erlitten und erleiden einen zunehmenden Bedeutungs- und Kompetenzverlust, der im Exekutivfoderalismus, in der Hochzonung von Gesetzgebungsbefugnissen, der Unitarisierung und nicht zuletzt in der fortschreitenden europaischen Integration begrundet liegt. Darauf haben sie reagiert - durch die Normierung parlamentarischer Informations- und Beteiligungsrechte. Allerdings wahlt jedes Land seinen eigenen Ansatz, was sich in den verschiedenen Regelungstypen und insbesondere in der divergierenden inhaltlichen Ausgestaltung widerspiegelt. Die vorliegende Abhandlung kann als rechtsanalysierende und -vergleichende Handreichung fur die Aufnahme und Anderung entsprechender Mitwirkungsrechte der Landesparlamente in das Landesrecht verstanden werden und der Wirksamkeit dieser Rechte einen Anschub verleihen.