Individuelle Selbstbelastungsfreiheit Versus Parlamentarisches Aufklaerungsinteresse

ISBN-13: 9783631522844 / Niemiecki / Miękka / 2004 / 213 str.

Bjoern Kerbein

Opis

Im Parteispenden-Untersuchungsausschuss des Bundestages ist eine allgemeine und wohl bekannte Problematik in einer neuen und fur das parlamentarische Untersuchungswesen existentiellen Dimension hochst virulent geworden, die konkreter Anlass und zusatzliche Motivation dieser Arbeit war. Schlusselfiguren der Spendenaffare wie Weyrauch, Terlinden, Kiep und vor allem Kohl haben sich auf Schweigerechte berufen, da die ihnen vorgeworfenen personlichen Verfehlungen mit ponalisierten Sachverhalten korrelierten. Kernanliegen dieser Untersuchung war die spannende juristische Prufung, ob zukunftig rechtliche Moglichkeiten bestehen, das derzeit bestehende Auskunftsverweigerungsrecht nach 22 II PUAG zugunsten des parlamentarischen Aufklarungsinteresses aufzulosen."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche Grundlagen des parlamentarischen Untersuchungsrechts - Verfassungsrechtliche Grundlagen der Selbstbelastungsfreiheit - Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen Selbstbelastungsfreiheit und Aufklärungsinteresse - Kriterien einer Kollisionslösung - Diskussion von Kollisionsschlichtungsmodellen - Neue Optimierungsansätze.

O autorze

Der Autor: Björn Kerbein wurde 1973 in Cuxhaven geboren. Von 1995 bis 2000 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld. 2003 Promotion. Seitdem leitet der Autor ein Institut für Sportdienstleistung, das sich namentlich auf die Beratung von Sportlern und Vereinen spezialisiert hat.