Immaterialgueterrechtliche Vorbenutzungsrechte

ISBN-13: 9783631634745 / Niemiecki / Twarda / 2012 / 297 str.

Christian Gehweiler

Opis

Anlasslich der Entscheidung -afilias.de- geht die Untersuchung der Erorterung des Grundkonflikts zwischen einem vorbenutzten Sonderrechtsgut und einem nachtraglich erworbenen immaterialguterrechtlichen Sonderschutzrecht nach. Wahrend beispielsweise das Patentgesetz, das Gebrauchsmustergesetz und das Geschmacksmustergesetz jeweils eine eigenstandige Regelung fur diese Konfliktsituation vorweisen, findet sich eine solche bei den kennzeichenrechtlichen Normierungen nicht. Entsprechend dieser Rechtslage geht die Arbeit der Frage nach, ob sich der Vorbenutzungsrechtsgedanke der positivierten Vorbenutzungsrechte im Wege aussergesetzlicher Rechtsfortbildung auf das Kennzeichenrecht ubertragen lasst."

Spis treści

Inhalt : Vorbenutzungsrechte im Immaterialgüterrecht - Die Sonderschutzgesetze des Immaterialgüterrechts - Charakterisierung des Vorbenutzungsrechts (Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsnatur) - Vorbenutzungsrechte im Markenrecht - Historische Betrachtung des Vorbenutzungsrechts im Markenrecht - Eine Begriffsgeschichte - Weiterbenutzungsbefugnisse des Markenvorbenutzers nach heutiger Rechtslage - Übertragung des Vorbenutzungsrechtsgedankens in das Markenrecht im Wege der Rechtsfortbildung - Vorbenutzungsrechte im Namens- bzw. Domainrecht - Übertragung des Vorbenutzungsrechtsgedankens in das Namensrecht im Wege der Rechtsfortbildung - Alternative Lösungsmodelle der Vorbenutzungsrechtsproblematik im Namens- bzw. Domainrecht

O autorze

Christian Gehweiler, geboren 1976 in Mannheim; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Mannheim; Erstes Staatsexamen 2003; Referendariat am Landgericht Karlsruhe; Zweites Staatsexamen 2006; Masterstudiengang Medienrecht am Mainzer Medieninstitut; 2009 Master of Laws; 2011 Promotion an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Mainz; 2012 Erlangung des Grades eines Dr. der Rechte.