Immaterialgueterrechtliche Lizenzierung Und Kartellrechtliche Verhaltenskontrolle: Eine Untersuchung Der Reichweite Gemeinschaftskartellrechtlicher Ei

ISBN-13: 9783631584941 / Niemiecki / Twarda / 2009 / 321 str.

Thomas Lang

Opis

Die von Immaterialguterrechten ausgehende Ausschliesslichkeitswirkung konfligiert oftmals mit der kartellrechtlichen Beurteilung eines Lizenzierungsverhaltens. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie weit mittels kartellrechtlicher Beschrankungen in die Befugnisse des Immaterialguterrechtsinhabers bei der Lizenzierung eingegriffen werden darf. Diese Arbeit untersucht die im Schnittfeld von Immaterialguter- und Gemeinschaftskartellrecht liegenden Abgrenzungsprobleme. Einerseits wird das Lizenzkartellrecht behandelt und ausgehend von einer Untersuchung der Zulassigkeit einzelner Klauseln ein ubergreifender Kriterienkatalog zur Abgrenzung kartellrechtlich zulassiger und unzulassiger Abredetypen in Lizenzvertragen entwickelt. Andererseits wird der Bereich des Immaterialguterrechtsmissbrauchs, insbesondere in Form der Lizenzverweigerung, betrachtet und ein erweiterter Voraussetzungskatalog fur zukunftige Zwangslizenzanordnungen vorgeschlagen."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Untersuchung lizenzvertraglicher Klauseln auf ihre kartellrechtliche Zulässigkeit - Herleitung allgemeiner, immaterialgüterrechtsübergreifender Abgrenzungskriterien im Lizenzkartellrecht - Herleitung von Grenzen der Anordnung von Zwangslizenzen beim Immaterialgüterrechtsmissbrauch - Rechtspolitische Folgevorschläge zur Ausgestaltung von Immaterialgüterrechten.

O autorze

Der Autor: Thomas Lang, geboren 1982 in Hachenburg; 2002-2007 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Marburg und der University of East Anglia (Großbritannien); Erstes juristisches Staatsexamen 2007; seitdem Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsvergleichung an der Universität Marburg; 2008 Promotion; anschließend LL.M.-Studium an der New York University (USA).