Hinter Dem Schleier Des Beratungsgeheimnisses: Der Willensbildungs- Und Entscheidungsprozess Des Bundesverfassungsgerichts

ISBN-13: 9783531168715 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 556 str.

Uwe Kranenpohl

Opis

Als ein deutsches Geheimnis bezeichnet Heinrich Wefing in seiner im Sommer 2009 in der Wochenzeitung Die Zeit veroffentlichten Reportage das Bundesverfassungsgericht. Kein anderes Verfassungsorgan geniesse vergleichbares Vertrauen, doch um so kurioser sei es, dass fast nichts uber dieses Gericht bekannt ist (Wefing 2009). Die vorliegende S- die, die im Sommer 2009 von der Philosophischen Fakultat der Universitat Passau als Ha- litationsschrift angenommen wurde, soll einen Beitrag dazu leisten, die Vorgange in Kar- ruhe transparenter zu machen und den Schleier ein wenig zu luften, der die Willensb- dungs- und Entscheidungsprozesse vor den Augen des Publikums verborgen halt. Dabei ist die Metapher des Schleiers durchaus mit Bedacht gewahlt. Denn Karlsruhe ist gerade keine klassische black box, uber deren Innenleben nichts nach aussen dringt, sondern die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts lassen bisweilen von sich aus einige wenige Einblicke in ihren Arbeitsprozess zu, etwa durch die Publikation von Sondervoten oder auch mitunter sehr umfangreichen Entscheidungsbegrundungen. Auss- dem mag manchmal der eine oder andere Beobachter den Eindruck haben, durch den Schleier des Beratungsgeheimnisses hindurch zumindest einen schemenhaften Eindruck der Vorgange im Gericht erhaschen zu konnen."

Recenzje

"Diese Passauer politikwissenschaftliche Habilitationsschrift zeigt eindrucksvoll, wie man ohne einen überkommenen statistischen oder großtheoretischen Aufwand empirisch gehaltvolle neue wirtschaftliche Erkenntnisse gewinnen kann. [...] Das Buch ist eine Fundgrube [...]. Es ist für Verfassungsjuristen besonders anschlussfähig und lesenswert." JZ - Juristen Zeitung, 18-2011

"In der Bibliothek des BVerfG steht das Buch im Lesesaal (nicht im Magazin) neben bedeutenden staatsrechtlichen Abhandlungen. Mit Recht. Manchmal reicht es, den richtigen Leuten die richtigen Fragen zu stellen. Und das hat bislang keiner gemacht. Ein großer Wurf." Zeitschrift für Rechtssoziologie, 2-2010

Spis treści

Der Willensbildungs- und Entscheidungsprozess im BVerfG - Die Kommunikation des BVerfG mit der Gesellschaft - Legitimationsressourcen des BVerfG - Die interne Strukturabsicherung - Ergebniszusammenfassung

O autorze

Prof. Dr. Uwe Kranenpohl lehrt Politikwissenschaft an der Evangelischen Hochschule Nürnberg und ist Privatdozent an der Universität Passau.

Blurb

Obwohl die Verfassungsrechtsprechung in der Bundesrepublik Deutschland eine bedeutende politische Rolle spielt, ist bislang weitgehend unbekannt, wie sich der interne Willensbildungs- und Entscheidungsprozess des BVerfG gestaltet. Auf der Basis von Interviews mit insgesamt 30 aktiven und ehemaligen Richtern kann dieser nun detailliert skizziert und die unterschiedlichen Einflussfaktoren auf das Entscheidungsergebnis offengelegt werden. Ausschlaggebend für die Güte der Karlsruher Rechtsprechung ist die absolute Vertraulichkeit der senatsinternen Beratungen. Allerdings macht das BVerfG mitunter auch einzelne Aspekte der Beratungen bewusst öffentlich, um die Akzeptanz seiner Judikate zu erhöhen.