Hessisches Polizei- und Ordnungsrecht

ISBN-13: 9783866766709 / Niemiecki / Book / 2021 / 419 str.

Urs Kramer

Opis

In die Neuauflage sind neben dem aktuellen Rechtsstand (bis einschließlich 15.06.2020), den Rechtsprechungsakten zum HSOG sowie den Literaturveröffentlichungen zu diesem Gebiet auch Erkenntnisse eingeflossen, die der Verfasser aus weiteren Lehrveranstaltungen zum Polizei- und Ordnungsrecht gezogen hat. Für die zudem erhaltenen Vorschläge für Verbesserungen und Ergänzungen sei allen Beteiligten auch an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt. Gleichzeitig möchte ich auch weiterhin alle Leserinnen und Leser dieses Buches zur kritischen Mitarbeit ermuntern: Wenn Ihnen irgendein Fehler auffällt oder Sie an irgendeiner Stelle zweifeln, zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren! Die dazu nötigen Daten finden Sie am Ende dieses Vorwortes. Zum richtigen "Gebrauch" dieses Buches - insbesondere jeweils seines ersten und zweiten Teiles - verweise ich auf die nachfolgende Einführung. Ich verbinde mit dieser Neuauflage auch weiterhin den Wunsch, dass dieses Buch in seiner aktuellen Fassung dazu beiträgt, das Interesse und die Freude an dem nicht nur rechtstatsächlich, sondern auch dogmatisch und politisch spannenden hessischen Polizei- und Ordnungsrecht zu wecken bzw. zu steigern.

Spis treści

EinführungDie Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts1. Der Begriff der Polizei1.1 Die Bedeutung des Polizeibegriffes1.2 Das Spiegelbild der Verfassungsgeschichte1.3 Die heutigen verschiedenen Polizeibegriffe1.4 Die Doppelfunktion der Polizei2. Die Rechtsgrundlagen und Behörden im Polizei- und Ordnungsrecht2.1 Die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen2.2 Die Behördenstruktur bei der Gefahrenabwehr3. Das gefahrenabwehrrechtliche Instrumentarium3.1 Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt3.2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Verfügungen und Realakte3.3 Die Gefahrenabwehrverordnungen4. Die Schutzgüter und die ihnen drohenden Gefahren4.1 Das Schutzgut "öffentliche Sicherheit"4.2 Der Begriff der öffentlichen Ordnung4.3 Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung5. Der Pflichtige im Polizei- und Ordnungsrecht5.1 Der Verhaltens- und der Zustandsstörer ( 6, 7 HSOG)5.2 Die Verantwortlichkeit auf Grund Rechtsnachfolge5.3 Die Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern5.4 Die Auswahl zwischen mehreren Störern5.5 Die unmittelbare Ausführung an Stelle des Verantwortlichen5.6. Die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen6. Die Standardmaßnahmen6.1 Die verschiedenen Befugnisnormen6.2 Die einzelnen Standardmaßnahmen7. Die polizeiliche Generalklausel ( 11 HSOG)8. Die Vollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht8.1 Anwendbares Zwangsvollstreckungsrecht8.2 Die Vollstreckung nach 47 ff. HSOG8.3 Die Vollstreckung nach dem HessVwVG9. Das besondere Polizei- und Ordnungsrecht - das Versammlungsrecht9.1 Der Versammlungsbegriff9.2 Das Versammlungsgesetz10. Die Vertiefung und Wiederholung mittels Fällen11. Anhang: Die Lösung der WiederholungsfragenLiteraturverzeichnisStichwortverzeichnis