Handelsbilanz Und Steuerbilanz: Beiträge Zum Neuen Bilanzrecht, Band 2

ISBN-13: 9783409116138 / Niemiecki / Miękka / 1989 / 216 str.

Winfried Mellwig

Opis

Der Band 2 der Schriftenreihe "Frankfurter betriebswirtschaftliches Forum" enthalt weitere Vortrage zum neuen Bilanzrecht, die an der Universitat Frankfurt a. M. gehal ten wurden. Gegenstand der Vortrage ist das Verhaltnis von Handels-und Steuerbi lanz; insofern wird die Thematik des Band 1 "Einzelabschlul3 und Konzernabschlul3" fortgefiihrt und abgerundet. Das Interesse an den Veranstaltungen war wiederum sehr breit, was Wunder, sprachen doch Heinrich Beisse, Herbert Biener, Hermann Clemm, Manfred Grah, Rudolf J. Niehus, Hans Reintges, Arndt Raupach, Viktor Sarrazin, Manfred Sarx, Adalbert Uelner, Lothar Woerner. Finanzielle Zuwendungen der Wilhelm-Merton-Stiftung haben die Fortfiihrung der Veranstaltungsreihe ermoglicht. Hierfiir danken wir ebenso wie fi.ir die prafessionelle Arbeit des Betriebswirtschaftlichen Verlages Dr. Th. Gabler GmbH. WINFRIED MELLWIG ADOLF MOXTER DIETER ORDELHEIDE 5 Inhaltsverzeichnis Die Generalnorm des neuen Bilanzrechts und ihre steuerrechtliche Bedeutung Von Prof. Dr. h. c. Heinrich Beisse Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof I. Einleitung ......................... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 . . . . . . . II. GoB-Generalnorm und "true and fair view" . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 . . . . . . 1. Konzeption des Gesetzgebers. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 . . . . . . . . . 2. "True and fair view" - eine bilanzrechtliche Generalklausel? . . . . . . 17 3. Folgen einer solchen bilanzrechtlichen Generalklausel . . . . . . . . . . 18 . . III. Die Generalnorm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 . . . . . . . . . . . . . 1. Pramissen.................................................. 19 2. Auslegung des 264 Abs. 2 HGB ............................. 21 3. Reduktion des "true and fair view" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 . . . . . . . IV. Richtlinienkonformitat ......................................... 23 1. Fortwirkende Bedeutung der EG-Bilanzrichtlinie. . . . . . . . . . . . . . 23 . . . 2. Die Generalklausel der Richtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 . . . . . . . . 3. Korrekte Umsetzung der Richtlinie ............................ 26 V. Steuerrechtliche Bedeutung der Generalnorm . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 . . . . . 1. Kontinuitat, Einheitlichkeit und Rechtssicherheit ................ 27 2. Weichenstellung: MaBgeblichkeitsgrundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . 28 . . . . . 3. Steuerneutralitat des Bilanzrichtlinien-Gesetzes . . . . . . . . . . . . . . 29 . . . .

Spis treści

Die Generalnorm des neuen Bilanzrechts und ihre steuerrechtliche Bedeutung.- I. Einleitung.- II. GoB-Generalnorm und „true and fair view“.- 1. Konzeption des Gesetzgebers.- 2. „True and fair view“ — eine bilanzrechtliche Generalklausel?.- 3. Folgen einer solchen bilanzrechtlichen Generalklausel.- III. Die Generalnorm.- 1. Prämissen.- 2. Auslegung des § 264 Abs. 2 HGB.- 3. Reduktion des „true and fair view“.- IV. Richtlinienkonformität.- 1. Fortwirkende Bedeutung der EG-Bilanzrichtlinie.- 2. Die Generalklausel der Richtlinie.- 3. Korrekte Umsetzung der Richtlinie.- V. Steuerrechtliche Bedeutung der Generalnorm.- 1. Kontinuität, Einheitlichkeit und Rechtssicherheit.- 2. Weichenstellung: Maßgeblichkeitsgrundsatz.- 3. Steuerneutralität des Bilanzrichtlinien-Gesetzes.- 4. Rechtsprechungskompetenzen und Interpretationslast.- VI. Schluß: Europäisches Bilanzrecht.- 1. Zusammenfassung des Ergebnisses.- 2. Gemeinschaftsrechtlicher Einfluß.- 3. Vorwärtsstrategie: Europäisches Bilanzrecht.- Der schwebende Vertrag im Gefüge der Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung — Vollständigkeitsgebot, Vorsichtsprinzip, Realisationsprinzip.- I. Einleitung.- II. Aktualität des Themas.- 1. Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs.- 1.1. Das Urteil vom 27. 2. 1986 — IV R 52/83.- 1.2. Das Urteil vom 29. 4. 1987 — IR 192/82.- 1.3. Analyse der Urteile.- 2. Schrifttum.- 2.1. Gewinnrealisation beim Versendungskauf.- 2.2. Gelhausen und die „Doppelbedeutung des Realisationsprinzips“.- 2.3. Analyse des Schrifttums.- 3. Strittige Problemkreise.- III. Ausgangsfrage: Warum werden schwebende Geschäfte zunächst nicht bilanziert?.- IV. Verhältnis von Vollständigkeitsgebot, Vorsichts- und Realisationsprinzip.- 1. Vollständigkeitsgebot und Vorsichtsprinzip.- 2. Realisationsprinzip und Vollständigkeitsgebot.- 3. Zusammenwirken mehrerer Bilanzierungsgrundsätze — Zwischenergebnis.- V. Bedeutung des Schuldrechts für die Ermittlung des Realisationszeitpunkts.- 1. Vorrang des Bilanzrechts.- 2. Schuldrechtliche Ereignisse als Vermögenszuwachsindikatoren.- 3. Indikatoren des Schuldrechts — vier Thesen.- VI. Aufweis der Thesen an einzelnen Schuldverhältnissen.- 1. Zweifelsfragen beim Kauf.- 1.1. Kaufvertrag über bewegliche Sachen.- 1.2. Kauf einer unbeweglichen Sache.- 2. Spezialfall: Annahmeverzug.- 2.1. Streitiger Annahmeverzug.- 2.2. Unstreitiger Annahmeverzug.- 3. Werkvertrag — Bedeutung der Abnahme des Werks.- 4. Spielraum für einen „Dreipostenausweis“?.- 5. Bedeutung von Gewährleistungsansprüchen, Unterschied zwischen Ansatz und Bewertung.- VII. Schlußbemerkung.- Die Scheingenauigkeit der steuerlichen Gewinnermittlung — Konsequenzen für Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung und Steuerpflichtige.- I. Einleitung und Übersicht.- II. Die Gründe der Scheingenauigkeit.- 1. Schätzungen und Prognosen.- 2. Die Benutzbarkeit der Bilanzierungsregeln (Gestaltungsmöglichkeiten).- 3. Zusammenfassung-Zwischenergebnis.- III. Mögliche Konsequenzen für das Steuerrecht.- 1. Der Gewinn als Besteuerungsschlüssel — historische Betrachtung.- 2. Abschaffung der Gewinnbesteuerung wegen Scheingenauigkeit und Gestaltbarkeit der Besteuerungsgrundlage Gewinn? — eine falsche Konsequenz.- 3. Der Gewinn als fragwürdiger, u.U. ungerechter, aber vertretbarer Schlüssel für die Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit.- 4. Vertretbare Konsequenz: Die Verwendung der Handelsbilanz für das Steuerrecht.- 5. Überlegungen zu Steuerrecht und Steuermoral.- Steuerliche Herstellungskosten und neues Handelsrecht.- I. Einleitung.- 1. Systematik der gesetzlichen Regelung.- 2. Anwendungsbereich.- 3. Historische Entwicklung.- II. Definition und Bestandteile der Herstellungskosten im Handelsrecht.- 1. Allgemeiner Überblick.- 2. Aktivierungsfähige Gemeinkosten.- 3. Vertriebskosten.- 4. Aktivierungspflichtige Kosten und Herstellungskostenbegriff.- III. Bedeutung des handelsrechtlichen Herstellungskostenbegriffs für den Maßgeblichkeitsgrundsatz.- IV. Steuerrechtliche Herstellungskosten.- 1. Vorschriften des Steuerrechts.- 2. Bedeutung der handelsrechtlichen GoB.- 3. Definition der Herstellungskosten in den EStR.- V. Einzelfragen.- 1. Forschungs- und Entwicklungskosten.- 2. Bedeutung der Begriffe „angemessen“ und „notwendig“.- 3. Fremdkapitalzinsen.- VI. Fazit.- Rückstellungen in Handels- und Steuerbilanz.- I. Einleitung.- II. Zur Geschichte des Begriffs „Rückstellungen“.- 1. Rückstellungen im HGB vom 10. 5. 1887.- 2. Rückstellungen im Rahmen der Aktienrechtsnovelle von 1931.- 3. Rückstellungen im Aktiengesetz von 1937.- 4. Rückstellungen im Aktiengesetz von 1965.- III. Rechtszustand nach dem Bilanzrichtlinien-Gesetz — § 249 HGB —.- IV. Abgrenzungsregel bei Anwendung des § 249 HGB.- 1. Grundlagen im Dritten Buch des HGB.- 2. BFH-Rechtsprechung zur klaren Trennung zwischen Rückstellungen und Rücklagen.- V. Die Voraussetzungen der Rückstellungsbildung im einzelnen.- 1. Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten.- 1.1. Vorliegen einer Verbindlichkeit.- 1.2. Wirtschaftliche Verursachung.- 1.3. Inanspruchnahme des Verpflichteten.- 1.4. Einfluß des § 12 EStG.- 2. Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften.- 2.1. Erfüllungsrückstand.- 2.2. Drohender Verlust.- 3. Bewertung von Rückstellungen.- 3.1. Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten.- 3.2. Verluste aus schwebenden Geschäften.- VI. Aktuelle Rückstellungsfragen.- Handelsbilanz und Steuerbilanz — Maßgeblichkeit und umgekehrte Maßgeblichkeit.- I. Einleitung.- II. Zur Entwicklung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes.- III. Die neuere Entwicklung zur umgekehrten Maßgeblichkeit.- 1. Die Entscheidungen BFH I R 65/80 vom 24. 4. 1985 und BFH IV R 83/83 vom 25. 4. 1985.- 2. Einführung des § 6 Abs. 3 EStG durch das BiRiLiG.- 2.1. Eingeschränkter Geltungsbereich für Steuervergünstigungen.- 2.2. Keine Geltung für die Bildung steuerfreier Rücklagen.- 2.3. Keine allgemeinen Grundsätze aus § 6 Abs. 3 EStG ableitbar.- IV. Die vorgesehenen Änderungen durch den Referentenentwurf für ein Steuerreformgesetz 1990 vom 14. 1. 1988.- V. Tragweite der vorgesehenen Verankerung der umgekehrten Maßgeblichkeit in § 5 Abs. 1 EStG.- 1. Was ist ein „steuerrechtliches Ansatz- und BewertungsWahlrecht“?.- 2. Wann „entspricht“ ein steuerrechtliches Bewertungswahlrecht einem handelsrechtlichen Wahlrecht?.- 3. Was bedeutet es, daß das Wahlrecht in der handelsrechtlichen Jahresbilanz „ausgeübt“ wird?.- 4. Was ist eigentlich die maßgebende handelsrechtliche Jahresbilanz?.- VI. Bedenken gegen die umgekehrte Maßgeblichkeit.- Abzinsung von Rückstellungen?.- I. Rechtsprechung und Verwaltung.- II. Kritik.- III. Abzinsungsgründe.- IV. Fingierte Zinsen in der BFH-Rechtsprechung?.- V. Folgen für Verbindlichkeitsrückstellungen.- VI. Folgerungen für Verlustrückstellungen.- VII. Beurteilung der Verwaltungsanweisung.- Ausgewählte Einzelprobleme der Bilanzierung.- I. Einleitung.- II. Sondereinzelkosten des Vertriebs.- 1. Vorbemerkung.- 2. Aktivierungsverbot für Vertriebskosten.- 3. Gegenwärtiger Meinungsstand.- 4. Ergebnis in Thesenform.- III. Teilgewinnrealisierung bei langfristiger Fertigung.- 1. Vorbemerkung.- 2. Ausnahmen vom Realisationsprinzip.- 3. Gegenwärtiger Meinungsstand.- 4. Sondereinzelkosten und Teilgewinnrealisierung.- 5. Ergebnis in Thesenform.- IV Sachverhaltsgestaltungen vor dem Bilanzstichtag und Generalklausel des § 264 Abs. 2 HGB.- 1. Vorbemerkung.- 2. Allgemeine Grenzen der Sachverhaltsgestaltungen.- 3. Auswirkungen der Generalnorm.- V. Einzelprobleme des Fortführungsgrundsatzes.- 1. Vorbemerkung.- 2. Inhalt und Grenzen des Fortführungsgrundsatzes.- 2.1. Allgemeines.- 2.2. Grenzen der Fortführungsprämisse.- 3. Rechnungslegung bei Wegfall der Fortführungsprämisse.- 3.1. Allgemeines Bewertungskonzept.- 3.2. Besonderheiten bei freiwilliger Auflösung.- 3.3. Zur Anwendung der Generalklausel.- Entwicklungen in der Gesetzgebung zum Maßgeblichkeitsgrundsatz.- I. Vorbemerkung.- II. Allgemeine Maßgeblichkeit.- 1. Rechtfertigung.- 2. Bedeutung der Maßstabsregel.- 2.1. Ansatz einschließlich Wertansatz.- 2.2. Konkreter Ansatz.- III. Umgekehrte Maßgeblichkeit.- 1. Begriff der umgekehrten Maßgeblichkeit.- 2. Umgekehrte Maßgeblichkeit als notwendige Folge der allgemeinen Maßgeblichkeit.- 3. Zweifel durch die neuere Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs und die Reaktion des Gesetzgebers.- 4. Streit um die Auslegung des § 6 Abs. 3 EStG.- 4.1. Auslegungsproblem.- 4.2. Die beiden Meinungen.- 4.3. Verwaltungsregelungen.- IV. Ergänzung des § 5 Abs. 1 EStG durch eine Regelung zur umgekehrten Maßgeblichkeit.- 1. Vorschlag im Referentenentwurf eines Steuerreformgesetzes 1990.- 2. Vorschlag im Regierungsentwurf eines Steuerreformgesetzes 199.- 3. Vorschlag von Mathiak.- 4. Entscheidung des Gesetzgebers.- V. Bekenntnis des Gesetzgebers zum Maßgeblichkeitsgrundsatz.- VI. Ausblick.- Fragen zum Bilanzrichtlinien-Gesetz.- I. Einleitung.- II. Generalklausel.- III. Gliederungsvorschriften.- 1. Allgemeine Anforderungen.- 2. Verlagerung von Angaben in den Anhang.- 3. Zusammenfassung von Posten.- 4. Ausweis der Rechnungsabgrenzung.- 5. Ausweis der erhaltenen Anzahlungen auf Bestellungen.- 6. Ausweis der betrieblichen Steuern in der Gewinn- und Verlustrechnung.- IV Bilanz.- 1. Verbundene Unternehmen.- 2. Latente Steuern.- V. Gewinn- und Verlustrechnung.- VI. Ausblick.- Der Anhang in nationaler und internationaler Betrachtung.- I. Einleitung.- 1. Abgrenzung des Themas.- 1.1. „Die Dinge sind im Fluß“.- 1.2. Keine vollständige Wiedergabe der Bestimmungen von §§ 284–288 HGB.- 1.3. „In internationaler Betrachtung“.- 2. Zur Genesis des Anhangs nach dem HGB.- II. Der Anhang des HGB.- 1. Übersicht.- 1.1. Bestandteile des Jahresabschlusses.- 1.2. „Offener Anhang“ — Beschränkung auf gesetzliche Mindestregelungen.- 1.3. Verteilung über fünf Paragraphen des HGB.- 2. Der Anhang des HGB als Reflex der EG-Harmonisierung.- 2.1. Die Accounting Policies a la EG und international.- 2.2. Die übrigen Regelungen.- III. Die Funktionen.- 1. Übersicht.- 2. Interpretationsfunktion.- 2.1. Vermögenslage.- 2.2. Ertragslage.- 2.3. Finanzlage.- 2.4. Zwischenergebnis.- 3. Entlastungsfunktion.- 4. Korrekturfunktion.- 5. Allgemeine Zusatzinformationsfunktion.- 5.1. Generell.- 5.2. Die Informationsfunktion als Route zur Internationalität.- IV. Ergebnis.- 1. Interpretationsfunktion.- 2. Entlastungsfunktion.- 3. Korrekturfunktion.- 4. Informationsfunktion.- V Fazit.

O autorze

Prof. Dr. Dieter Ordelheide war Inhaber des Lehrstuhls für Rechnungswesen und Kontrolle an der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt am Main.