Handbuch Der Kommunalen Wissenschaft Und Praxis: Band 5 Kommunale Wirtschaft

ISBN-13: 9783642617218 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 626 str.

G. Nter P. Ttner

Opis

de ertragen haben. Besonderer Dank gebfihrt femer den kommunalen Spit zenverbanden, die auch diese Auflage wiederum mit Rat und Tat, vor aHem durch Vermittlung geeigneter Autoren, unterstiitzt haben. Nicht weniger Dank verdient die Fritz-Thyssen-Stiftung in Koln, die durch unkomplizier te finanzielle Hilfe wesentlich zum Erscheinen des Werkes beigetragen hat. SchlieBlich bin ich meinem fruheren Assistenten Dr. Borchmann sowie mei nen derzeitigen Mitarbeitem in Tfibingen ffir vorbereitende und redaktio neHe Arbeit zu groBem Dank verpflichtet. Die deutschen Gemeinden und Kreise sehen sich derzeit, und zwar nicht nur in finanzieller Hinsicht, vor auBerordentliche Probleme gesteHt. Moge dieses Handbuch bei der Losung der Schwierigkeiten eine Hilfe sein! Tfibingen, Juni 1981 Gfinter Piittner Vorwort zu Band 5 Der vorliegende Band unterrichtet eingehend fiber die kommenden Unter nehmen in ihrer gesamten Breite. Ffir die Hauptgebiete Versorgung, Ver kehr und Sparkassenwesen haben sich dankenswerterweise ftihrende Ver treter der einschHigigen Fachverbande bereit gefunden, fiber die in der Praxis relevanten Fragen zu berichten."

Spis treści

19. Grundsätze für die Führung kommunaler Unternehmen.- § 93. Die Zulässigkeit kommunaler Wirtschaftsbetätigung.- A. Selbstverwaltungsgarantie und wirtschaftliche Betätigung der Kommunen.- I. Die reale Bedeutung der kommunalen Unternehmen für die aktuelle politische Selbstverwaltungspotenz der Gemeinden.- II. Die rechtlichen Grundlagen der kommunalwirtschaftlichen Handlungsvollmachten und die verfassungsrechtliche Selbstverwaltungsgarantie.- III. Symptome der Konfundierung von subjektivem Recht und organisationsrechtlicher Wahrnehmungszuständigkeit bei der materiellen Erfassung und kompetentiellen Zuordnung des Kommunalwirtschaftsrechts.- IV. Der verfassungsrechtliche Standort des Kommunalwirtschaftsrechts in dem nach Art. 28 Abs.2 GG institutionell garantierten Organisationssystem autonomer dezentraler Umsetzung der Verwaltungszwecke.- B. Die Zulässigkeit kommunaler wirtschaftlicher Unternehmen im einzelnen.- I. Die Nachfolgebestimmungen zu § 67 DGO.- II. Die Zulässigkeitsfrage.- III. Rechtsschutz der Konkurrenten.- § 94. Grundsätze und Grenzen der Geschäftspolitik.- A. Prinzipien der Geschäftspolitik kommunaler Unternehmen.- I. Grundlagen und Entwicklung der Prinzipien.- II. Öffentliche Aufgaben und Gemeinwirtschaftlichkeit.- III. Das Prinzip der Wirtschaftlichkeit.- IV. Prinzipien der Preis- und Gewinnpolitik.- V. Grundfragen der Finanzierungspolitik.- VI. Das oberste Prinzip.- B. Staatliche Wirtschaftsaufsicht und Besteuerung kommunaler Unternehmen.- I. Der Charakter der Wirtschaftsaufsicht.- II. Formen der Wirtschaftsaufsicht.- III. Spezielle Probleme staatlicher Wirtschaftsaufsicht über kommunale Unternehmen.- IV. Begründung und Strukturprinzipien der Besteuerung.- V. Rechtliche Ausgestaltung der Besteuerung.- VI. Sonderprobleme der Besteuerung kommunaler Unternehmen.- § 95. Die Rechtsformen kommunaler Unternehmen.- A. Überblick über die Rechtsformen.- I. Die einzelnen Rechtsformen für gemeinde- und kreiseigene Unternehmen.- II. Zur geschichtlichen Entwicklung der Rechtsformen.- III. Rechtsformen für die interkommunale Zusammenarbeit.- IV. Gemischtwirtschaftliche Unternehmen.- B. Kriterien für die Wahl der Rechtsform.- I. Rechtsformenwahl zwischen öffentlichem und privatem Recht.- II. Rechtsformenfreiheit kraft kommunaler Selbstverwaltungsgarantie.- III. Rechtsformenwahl als Entscheidungsproblem.- IV. Rechtsformenwahl und Unternehmensziel.- V. Rechtsformenwahl und Instrumentierung kommunaler Unternehmen.- VI. Öffentlichrechtliche und gesellschaftsrechtliche Schranken freier Rechtsformenwahl.- VII. Zusammenfassung.- C. Eigenbetriebe.- I. Die Selbständigkeit der Organisation der Eigenbetriebe innerhalb der Verwaltung.- II. Die Rechtsgrundlagen für die Organisation der Eigenbetriebe.- III. Organisatorische Voraussetzungen für Veränderungen in dem Bestand von Eigenbetrieben.- IV. Die Organe des Eigenbetriebs.- V. Die interne Organisation der Eigenbetriebe.- D. Eigengesellschaften.- I. Wesen und Begriff der Eigengesellschaften.- II. Zur rechtlichen Einbindung der Eigengesellschaften.- III. Zur Notwendigkeit der kommunalen Einflußnahme auf die Eigengesellschaften.- IV. Die Ausgestaltung des Verhältnisses Kommune - Eigengesellschaft.- E. Mitbestimmung in kommunalen Unternehmen.- I. Die vorhandenen Mitbestimmungsregelungen.- II. Die politische und verfassungsrechtliche Problematik der Mitbestimmung in kommunalen Unternehmen.- III. Erfahrungen mit der Mitbestimmung.- F. Zur Frage einer neuen Rechtsform.- I. Probleme der Leitung und Instrumentierung gemeindlicher Unternehmen nach geltendem Recht.- II. Gründe für eine neue Rechtsform gemeindlicher Unternehmen.- III. Neue Rechtsformen für öffentliche Unternehmen.- § 96. Rechnungslegung und Prüfung kommunaler Unternehmen.- I. Rechnungslegung.- II. Prüfung.- Kapitel20. Kommunale Versorgungswirtschaft.- § 97. Das System der kommunalen Energieversorgung.- I. Die Gemeinden im Ordnungssystem der Elektrizitäts- und Gasversorgung.- II. Die Vertragssysteme zur Regelung der Versorgung.- III. Energieversorgungsunternehmen, Kunden und Staatsaufsicht.- § 98. Strukturen und Probleme der Wasserversorgung.- I. Rechtsgrundlagen.- II. Die Struktur der Wasserversorgung.- III. Probleme der Wasserversorgung.- IV. Der Wasserpreis.- V. Schlußbemerkung.- § 99. Die Fernwärmeversorgung.- I. Stand der Fernwärmeversorgung.- II. Möglichkeiten der Fernwärmeversorgung.- III. Technische Anlagen der Fernwärmeversorgung.- IV. Rechtliche Aspekte der Fernwärmeversorgung.- V. Zukünftige Entwicklung der Fernwärmeversorgung.- § 100. Kooperation und Gemeinschaftsunternehmen.- I. Geschichtliche Entwicklung.- II. Begriffsbestimmung.- III. Gegenstand und Verbreitung der Kooperation.- IV. Rechtsgrundlagen.- V. Rechtsformen für die Kooperation.- VI. Ziele der Kooperation.- VII. Probleme der Kooperation.- VIII. Schlußbemerkung.- Kapitel21. Kommunale Verkehrsunternehmen.- § 101. Nahverkehrsunternehmen.- A. Städtische Verkehrsunternehmen.- I. Zur Begriffsbestimmung des öffentlichen Personennahverkehrs.- II. Gemeindlicher ÖPNV als Aufgabe der Selbstverwaltung.- III. Die Bedeutung des Personenbeförderungsgesetzes für die Gemeinden.- IV. Wirtschaftlichkeit im ÖPNV.- V. Ausblick.- B. Kooperation im Nahverkehr, insbesondere Verkehrsverbünde.- I. Allgemeiner Überblick.- II. Kooperationsformen.- III. Finanzierungsfragen.- IV. Schlußbemerkung.- C. Öffentlicher Personennahverkehr in den Kreisen.- I. Vorbemerkungen zum „Kreisbereich“.- II. Ein historischer Rückblick.- III. Zum Prinzip der Wirtschaftlichkeit.- IV. Zur gegenwärtigen Lage.- V. Zur Position der Kreise im zukünftigen ÖPNV.- VI. Ein Blick in die Zukunft.- § 102. Binnenhäfen.- I. Entwicklung der Binnenhäfen.- II. Aufgaben der Binnenhäfen, Konkurrenzverhältnisse, Betriebsformen.- III. Organisationsformen öffentlicher Binnenhäfen.- IV. Aus- oder Neubau von Häfen, Kapazitätsfragen, Ladungsaufkommen.- V. Hafenbahnen.- VI. Ertragslage.- VII. Hafenverbandswesen.- § 103. Flughäfen.- I. Organisation und Status der Flughäfen.- II. Rechtsgrundlagen des Flughafenbetriebes.- III. Flughäfen als Umweltfaktor.- IV. Rechtsschutz.- § 104. Sonstige Verkehrsunternehmen.- A. Bergbahnen und Lifte.- I. Vorbemerkung und historischer Überblick.- II. Bedeutung der Seilbahnen für Fremdenverkehr, Raumordnung und Umweltschutz.- III. Rechtliche Grundlagen der Bergbahnen und Lifte.- IV. Verbandswesen.- B. Die Nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE).- I. Die NE in der Bundesrepublik Deutschland.- II. Die NE des öffentlichen Verkehrs und die regionalen Kraftverkehrsbetriebe im BDE.- III. Die NE des nichtöffentlichen Verkehrs.- 22. Kreditinstitute und Versicherungen.- § 105. Die kommunalen Sparkassen.- A. Status und Organisation.- I. Begriff und rechtssystematische Zuordnung.- II. Rechtsgrundlagen.- III. Organisation.- IV. Rechtsstellung.- V. Stellung der Sparkassen- und Giroverbände.- B. Geschäftstätigkeit und Geschäftspolitik.- I. Grundsätze der Sparkassenpolitik.- II. Die Geschäftstätigkeit der Sparkassen.- III. Die Sparkassen als Unternehmen.- IV. Die Verbundorganisation.- C. Regionalprinzip und Zweckverbandsbildung.- I. Vorbemerkungen und Terminologie.- II. Entwicklung und Ausgestaltung der sparkassenrechtlichen Ordnungsgrundsätze.- III. Bundesrechtliche Vorgaben.- IV. Zweckverbandsbildung.- D. Verbandsarbeit.- I. Der institutionelle Aufbau der Sparkassenorganisation.- II. Entwicklung des Verbandswesens.- III. Die Aufgaben der Verbände.- § 106. Die Pfandleihen (Pfandkreditanstalten/Leihämter).- I. Status und Aufgabe der Pfandleihen.- II. Der heutige Geschäftsbetrieb.- § 107. Die Kommunalversicherer und die Versicherung der Kommunen.- I. Entwicklung und Struktur der Kommunalversicherung.- II. Die Kommunalversicherer im einzelnen.- III. Kommunalversicherung als Spezialversicherung.- IV. Überregionale Zusammenarbeit der Kommunalversicherer.- Kapitel23. Sonstige Unternehmen.- § 108. Messen und Märkte.- A. Messen, Ausstellungen, Mehrzweckhallen.- I. Das Messe- und Ausstellungswesen.- II. Mehrzweckhallen.- III. Messung des Erfolges mit Messen, Ausstellungen und Mehrzweckhallen.- B. Märkte und Großmärkte.- I. Der Markt „in adaequatio rei et intellectus“.- II. Der veranstaltete Markt.- § 109. Werbeunternehmen.- I. Allgemeines.- II. Betriebsformen.- III. Wirtschaftliche und steuerliche Aspekte.- IV. Der Werbenutzungsvertrag.- V. Regelung der Beziehungen zur werbungtreibenden Wirtschaft.- § 110. Landwirtschaftliche Unternehmen.- I. Die Bedeutung der Unternehmen.- II. Die kommunale Forstbetriebswirtschaft.- III. Die kommunalen Weingüter.- IV. Die Viehzucht und Vatertierhaltung.- V. Der Garten-und Obstbau.- § 111. Weitere unternehmerische Betätigungen.- A. Sonstige Unternehmen und Teil-Unternehmen.- I. Grundlegende Bemerkungen und Überblick.- II. Bestattungsunternehmen.- III. Weiterentwicklung, insbesondere Freizeitunternehmen.- B. Fremdenverkehrs- und Freizeitunternehmen.- I. Definition Fremdenverkehr/Freizeit.- II. Incoming-Unternehmen.- III. Outgoing-Unternehmen.- IV. Beherbergungsunternehmen.- V. Freizeitunternehmen.- VI. Managementprobleme.- Autorenverzeichnis.