Grundsätze Ordnungsmäßiger Passiver Rechnungsabgrenzung

ISBN-13: 9783409128575 / Niemiecki / Miękka / 1998 / 310 str.

Thomas Berndt

Opis

Der Autor zeigt, dass nur der Ruckgriff auf die in ihrem Kern gefestigten Gewinnrealisierungsgrundsatze zu einer dem geltenden Bilanzrechtssystem adaquaten Interpretation passiver Rechnungsabgrenzungsposten fuhrt. Eine konsequente Anwendung des Realisationsprinzips offenbart die Systemwidrigkeit zahlreicher, insbesondere das Tatbestandsmerkmal der bestimmten Zeit betonenden Entscheidungen. Der Autor wendet sich damit zugleich gegen die in der Literatur vorherrschenden Meinung, Rechnungsabgrenzungsposten seien Ausdruck dynamischer Bilanzierung.
Verzeichnis: Der Autor zeigt, dass nur der Ruckgriff auf die in ihrem Kern gefestigten Gewinnrealisierungsgrundsatze zu einer dem geltenden Bilanzrechtssystem adaquaten Interpretation passiver Rechnungsabgrenzungsposten fuhrt. Eine konsequente Anwendung des Realisationsprinzips offenbart die Systemwidrigkeit zahlreicher Entscheidungen."

Spis treści

Problemstellung.- 1. Kapitel: Bilanzrechtstheoretische Grundlagen handelsrechtlicher Gewinnanspruchsermittlung und Informationsvermittlung.- A. Gesetzgeberische Implikationen handelsrechtlicher Rechnungslegungsverpflichtung.- I. Jahresabschlußrecht als Teil der Gesamtrechtsordnung.- II. Die Bedeutung der Rechnungslegungsverpflichtung für die Jahresabschlußadressaten.- 1. Rechnungslegung für Zwecke des Kaufmannes.- 2. Rechnungslegung fir Zwecke Dritter.- 2.1. Bestimmung von Informationsansprüchen.- 2.2. Bestimmung von Gewinnansprüchen.- III. Gesetzgeberische Grundwertung zur Verwirklichung der Schutzfunktion.- 1. § 243 Abs. 1 HGB als Generalnorm zur Konkretisierung von Gewinnansprüchen und Informationspflichten.- 2. Grundkonzeption handelsrechtlicher Informationsvermittlung.- 2.1. Anforderungen an die Informationsinhalte.- 2.2. Gewährung von Anhaltspunkten über die Entwicklungsrichtung der wirtschaftlichen Lage.- 2.3. Informationsprinzipien.- 2.4. Bedeutung der gesellschaftsrechtlichen Einbindung.- 3. Grundkonzeption handelsrechtlicher Gewinnanspruchsermittlung.- 3.1. Handelsrechtlicher Gewinn als (potentiell) entziehbarer Betrag.- 3.2. Objektivierte Gewinnermittlung.- 3.3. Bedeutung der gesellschaftsrechtlichen Einbindung.- B. Bedeutungsgrenzen handelsrechtlicher Rechnungslegungsinhalte.- I. Grenzen handelsrechtlicher Informationsvermittlung.- 1. Konzeptionelle Grenzen.- 2. Adressatenabhängigkeit der Informationsvermittlung.- 3. Grenzen von Informationsgrundsätzen.- II. Grenzen handelsrechtlicher Gewinnermittlung.- III. Der dynamische Gewinn als überlegene Alternativkonzeption?.- 1. Gewinn als zentraler Informationsträger.- 2. Grenzen der Ermittlung erzielter und vergleichbarer Periodengewinne.- 2. Kapitel: Historische Interpretationen passiver Rechnungsabgrenzungsposten.- A. Historische buchhalterische Erklärungsversuche für den Ansatz von (passiven) Rechnungsabgrenzungsposten.- I. Buchhaltungspraxis und Buchhaltungstheorie.- 1. Rechnungsabgrenzungsposten und Buchhaltungstechnik.- 2. Rechnungsabgrenzungsposten in der buchhalterischen Diskussion.- 2.1. Zugrundeliegende Sachverhalte.- 2.2. Buchhalterische Erfassung.- 2.3. Implikationen für das Charakteristikum transitorischer Posten.- II. Unzulänglichkeiten des buchhalterischen Lösungsansatzes zur Behandlung transitorischer Posten.- 1. Buchhaltungstechnik und Rechnungslegungszwecke.- 2. Negierung veränderter (rechtlicher) Rahmenbedingungen.- 2.1. Handels- und steuerrechtliche Kodifikationen.- 2.2. Die Bedeutung handelsrechtlicher Usancen.- 3. Transitorische Posten als Sammelposten.- 4. Strittige Verursachungskonzeption.- III. Die Notwendigkeit eines bilanzrechtstheoretischen Erklärungsansatzes.- B. Historische bilanzrechtstheoretische Erklärungsversuche für den Ansatz passiver Rechnungsabgrenzungsposten.- I. Die statische Bilanztheorie.- 1. Zerschlagungsstatik.- 2. Fortführungsstatik.- 2.1. Die These Simons: Passive Rechnungsabgrenzungsposten als Rechtsverpflichtung.- 2.2. Die These Rehms: Passive Rechnungsabgrenzungsposten als Erfolgsregulierungsposten.- II. Die dynamische Bilanztheorie im Sinne Schmalenbachs.- 1. Passive Rechnungsabgrenzungsposten als Einnahmerückstellungen.- 2. Passive Rechnungsabgrenzungsposten zur Gewinnglättung.- C. Passive Rechnungsabgrenzungsposten in der älteren höchstrichterlichen Rechtsprechung.- I. Die Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichtes in Staatssteuersachen.- 1. Die Bilanzierung von Rechnungsabgrenzungsposten als Grundsatz ordnungsmäßiger Buchführung.- 2. Passive Rechnungsabgrenzungsposten als Ausdruck vorsichtiger Gewinnermittlung.- 3. Ablehnung bloßer Einnahmenverteilung.- 4. Keine eigenständige Bilanzposition Rechnungsabgrenzungsposten.- 5. Fehlendes Tatbestandsmerkmal der bestimmten Zeit.- II. Die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofes.- 1. Passive Rechnungsabgrenzungsposten und das Prinzip wirtschaftlicher Betrachtungsweise.- 2. Vereinfachungsbedingtes Ansatzwahlrecht fir passive Rechnungsabgrenzungsposten.- 3. Passive Rechnungsabgrenzungsposten zur bilanziellen Berücksichtigung von Vermögensminderungen.- 3.1. Typisierende Betrachtung zur Bemessung der Vermögensminderung.- 3.2. Indifferenz zwischen aktivischer und passivischer Berücksichtigung von Vermögensminderungen.- 3.3. Keine generelle Auflösungsverpflichtung für passive Rechnungsabgrenzungsposten.- 3.4. Unmaßgeblichkeit des Kriteriums der bestimmten Zeit.- 4. Konkretisierung des Begriffs der bilanzrechtlichen Vermögensminderung.- 4.1. Einheitliche Behandlung von Ertrags- und Substanzminderungen.- 4.2. (Scheinbares) Verbot der Passivierung künftiger Betriebsausgaben.- 4.3. Wirtschaftserschwernisse als Effektivvermögensminderung.- 4.3.1. Passivierungsrestriktion der von Dritten entschädigten wirtschaftlichen Nachteile.- 4.3.2. Passivierung als Ausdruck einer Geschäftswertminderung.- 4.3.3. Effektivvermögensmehrung als Gewinnrealisierungszeitpunkt.- 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten für Wirtschaftserschwernisse als handelsrechtlicher Grundsatz ordnungsmäßiger Buchführung.- 5.1. Mögliche außerbilanzrechtliche Wertung im Steuerrecht.- 5.2. Die Gliederungsvorschrift der Aktienrechtsnovelle 1931 und des Aktiengesetzes 1937.- 5.3. Dynamische Einnahmerückstellungen und die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs.- 3. Kapitel: Passive Rechnungsabgrenzungsposten in der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes.- A. Handels- und einkommensteuerrechtliche Grundlagen der Rechnungsabgrenzung.- I. Explizite gesetzliche Regelungen.- II. Bilanzierung von Rechnungsabgrenzungsposten als Grundsatz ordnungsmäßiger Buchführung.- 1. (Ursprünglich) Induktives GoB-Verständnis des Bundesfinanzhofes.- 1.1. Grundsätze des Einkommensteuerrechts und der dynamischen Bilanzauffassung.- 1.2. Bilanzierungswahlrecht bei fehlender einheitlicher Meinung.- 2. (Aktuelles) Systemorientiertes, deduktives GoB-Verständnis des Bundesfinanzhofes.- III. Sonderprobleme der Rechnungsabgrenzung in Schrifttum und Rechtsprechung.- 1. Wesentlichkeitsprinzip.- 2. Marginalitätsprinzip.- 3. Subsidiaritätsprinzip.- B. Passive Rechnungsabgrenzungsposten in der Interpretation des Bundesfinanzhofes.- I. Die auf dem Grundsatz wirtschaftlicher Periodenzugehörigkeit basierende passive Rechnungsabgrenzung in der „dynamischen Phase“ des Bundesfinanzhofes.- 1. Ertragsrealisierung gemäß wirtschaftlicher Periodenzugehörigkeit.- 2. Leistungsverpflichtung gegenüber Vertragspartner.- 3. Entbehrlichkeit eines formalrechtlichen Rückerstattungsanspruchs.- 4. Grundsatz unmittelbarer, objektivierter Leistungsbezogenheit.- 5. Grenzen „richtiger“ Periodenabgrenzung.- 6. Grundsatz leistungsproportionaler Bewertung.- 7. Scheingegensatz zwischen Ertragsteuer- und Bewertungssenat.- II. Die grundsätzlich auf dem Realisationsprinzip basierende passive Rechnungsabgrenzung nach der „statischen Wende“ des Bundesfinanzhofes.- 1. Handelsrechtliche Legaldefinition als Grundlage der Gesetzesauslegung.- 2. Einnahmen vor dem Abschlußstichtag.- 3. Ertragsrealisierung nach dem Abschlußstichtag.- 3.1. Passive Rechnungsabgrenzungsposten als Ausdruck des Realisationsprinzips.- 3.2. Einnahme als Entgelt für eine Leistung vor dem Abschlußstichtag.- 3.2.1. Ertragswertentschädigungen.- 3.2.2. Wirtschaftlich unbedeutende fortbestehende Gegenleistungen.- 3.3. Einnahme als Entgelt für eine Leistung nach dem Abschlußstichtag.- 3.3.1. Gegenleistung im Rahmen schuldrechtlicher Verträge.- 3.3.2. Duldungs- und Unterlassungsverpflichtungen.- 3.3.3. Erwartetes Verhalten als Gegenleistung öffentlicher Zuschüsse.- 4. Interdependenz von Vermögensermittlungsprinzip und Gewinnermittlungsprinzip.- 5. Tatbestandsmerkmal der bestimmten Zeit.- 5.1. Interpretationen des Bestimmtheitserfordernisses.- 5.2. Tendenzen der Überobjektivierung.- 5.3. Tendenzen der Scheinobjektivierung.- Thesenförmige Zusammenfassung.- Urteilsverzeichnis.

O autorze

Dr. Thomas Berndt promovierte am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Adolf Moxter der Universität Frankfurt. Er ist derzeit Habilitand am Lehrstuhl von Prof. Dr. Michael Hommel der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg.
Dr. Thomas Berndt promovierte am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Adolf Moxter der Universität Frankfurt. Er ist derzeit Habilitand am Lehrstuhl von Prof. Dr. Michael Hommel der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg.