Gewaltenteilung Und Parteien Im Wandel

ISBN-13: 9783531129723 / Niemiecki / Miękka / 1997 / 320 str.

Winfried Steffani

Opis

Organisationspolitisch zahlen die Themenbereiche Gewaltenteilung und Par teien seit langem zu den als aktuell und bedeutsam angesehenen Auseinander setzungen und Wertungen. Als Charles de Montesquieu im Jahre 1748 vor dem Hintergrund der feudalistischen Gesellschaft seiner Tage zukunftstrachtige Gedanken zur Gewaltenteilung publizierte, waren ihm Parteien nach unserem Verstandnis noch vollig unbekannt. Parallel zur Bildung von Parteien, ihrer weiteren Entwicklung sowie der Demokratisierung der politischen Systeme gerieten auch die Voraussetzungen und Umsetzungsmoglichkeiten von Gewal tenteilung zunehmend unter einen vielfaltigen Problemdruck. Heute gehoren gemass den grundlegenden Normforderungen des modernen Verfassungsstaates sowohl die Prinzipien der Gewaltenteilung wie das Tatig werden von Parteien zu den unverzichtbaren Voraussetzungen aller westlichen Demokratien. Dabei werden wir allerdings immer wieder belehrt, dass diese als unverzichtbar geltenden Prinzipien der Gewaltenteilung vornehmlich aufgrund der gleichfalls im Prinzip als unverzichtbar angesehenen Wirksamkeit unserer Parteien faktisch "durchbrachen" seien. Kann es angehen, dass sowohl die Prin zipien der Gewaltenteilung wie das Tatigwerden von Parteien im demokrati schen System zur gleichen Zeit einerseits als unverzichtbar und andererseits als miteinander eigentlich unvereinbar gewertet werden konnen? Beruhen die Ver fassungen der westlichen Demokratien folglich in mehr oder weniger offenkun diger Weise auf "faulen Kompromissen" zwischen beiden Forderungen? Wer solche Vermutungen fur begrundet halt, lasst damit allerdings erkennen, dass er offenbar weder mit Montesquieus Aussagen hinreichend vertraut ist, noch den grundlegenden Wandel von Gewaltenteilung und Parteien sowie des Verhaltnisses beider zueinander zu erfassen vermag. Zumal Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip sicherlich nicht auf das institutionelle Wechselverhaltnis von Parlament und Regierung reduziert werden darf."

Spis treści

Gewaltenteilung im Wandel: Gewaltenteilung im demokratischen Verfassungsstaat - Grundzüge einer politologischen Gewaltenteilungslehre - Die Republik der Landesfürsten - Semi-Präsidentialismus? - Regierungsmehrheit und Opposition im Vergleich - Das Demokratie-Dilemma der Europäischen Union / Parteien im Wandel: Bürger und Gemeinwesen in Europa - Parteien als soziale Organisation - Gesellschaftlicher Wandel als Herausforderung von Demokratie und Parteien - Offene Wahl des Regierungschefs! Eine Kontroverse - Repräsentative und plebiszitäre Elemente des Verfassungsstaates - Parteiinterne Einsichtnahme in Mitgliederlisten. Zugleich eine Dokumentation / Anhang.

O autorze

Dr. phil. Dipl.-Pol. Winfried Steffani ist Professor für Politische Wissenschaft am Fachbereich Philosophie und Sozialwissenschaften, Institut für Politische Wissenschaft der Universität Hamburg sowie stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen.