Gewaltenteilung Und Demokratie in Der Europaischen Union

ISBN-13: 9783640732319 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 28 str.

Maximilian Eibel

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,3, Technische Universitat Darmstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Die einstige Wirtschaftsgemeinschaft ist zu einem komplizierten Mehrebenensystem herangewachsen, das mittlerweile staatsgleiche Funktionen ausubt ohne sich als Staat konstituiert zu haben. Dies lasst nun die Frage aufkommen, was die EU uberhaupt ist und inwiefern sie fur ihren Eingriff in das Leben der Burger Europas demokratisch legitimiert wurde, denn Politische Herrschaftsgewalt als besondere Form der Herrschaft von Menschen uber Menschen ist nicht einfach vorgegeben und hinzunehmen, sondern bedarf einer sie rechtfertigenden Herleitung" (Horeth, Marcus 1999: 16). Anstoss sich mit dem Thema Demokratie innerhalb der EU auseinanderzusetzen, gab mir der Aufsatz Zur Ideengeschichte der Gewaltenteilung und der Funktionsweise der Justiz" von Ingeborg Maus. Hierin hat Maus die Verwirklichung der Demokratie in Europa - im Speziellen das Prinzip der Volkssouveranitat - bemangelt und sich mit der Gewaltenteilung auf der europaischen Ebene auseinandergesetzt, die ihrer Ansicht nach nichts mit dem Idealbild von Kant, Locke und Rousseau zu tun hat, sondern eher der Souveranitatsteilung nach Montesquieu entspricht. Des Weiteren geht sie auf das Problem der fortschreitenden Zentralisierung und vor allem auf die ungeregelten Kompetenzen innerhalb der EU ein, die auch durch den Vertrag uber eine Verfassung fur Europa (VVE) nicht geklart werden. Hier zieht Maus sogar direkte Parallelen zu anderen totalitaren Systemen die genau durch jene ungeregelte Konkurrenz der Apparate" (Maus, Ingeborg 2005: 259) sich den Weg bereiteten. Die hierin angesprochenen Probleme, die Europa hat, sollen zum Teil aufgegriffen und analysiert werden, um dann einen Ausblick geben zu konnen, was fur ein Gebilde Europa ist, wie das Demokratiedefizit aussieht und ob durch die vertiefende Integration durch den VVE (mittlerweile Vertrag