Gesetzgebung ohne Parlament?: Vortrag gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 24. September 2003

ISBN-13: 9783899491739 / Niemiecki / Twarda / 2004 / 28 str.

Eckart Klein

Opis

Der einerseits teils versteckte, teils offene Verlust der parlamentarischen Steuerungsfahigkeit und die andererseits wachsende Praponderanz der Regierung in wichtigen gesellschaftspolitischen Fragen (z. B. Atomausstieg, Terrorismusbekampfung) wird immer haufiger kritisiert, da sie das Parlament zunehmend aus dem Zentrum der politischen Macht verdrangten. Der Vortrag geht den Grunden dieser Entwicklung nach und gelangt uber die Analyse der Bedeutung des parlamentarischen Entscheidungsprozesses und der Funktion der Gesetzgebung zu einer Bewertung dieser Vorgange. Die "offene Gesellschaft der Gesetzgeber" und die Tendenz zur "De-Institutionalisierung" der Gesetzgebung sind nach Ansicht des Autors geeignet, auer der Freiheit vor allem auch die Gleichheit der Burger zu gefahrden.

O autorze

Eckart Klein ist Ordinarius für Staatsrecht, Völkerrecht und Europarecht an der Universität Potsdam und Direktor des dortigen MenschenRechtsZentrums. Seit 1995 ist er Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen. Er ist u. a. Mitverfasser des im Verlag erschienenen Lehrbuchs für Völkerrecht (2. Aufl. 2001).