Gesellschaftsrechtliche Aspekte Des Regulaeren Delistings

ISBN-13: 9783631524121 / Niemiecki / Miękka / 2004 / 188 str.

Gunter Reiff

Opis

Die Makrotron-Entscheidung des BGH hat zahlreiche gesellschaftsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem regularen Delisting fur die Praxis geklart. Insbesondere hat der BGH entschieden, dass die Hauptversammlung fur die Entscheidung uber das regulare Delisting zustandig ist. Unklar bleibt jedoch, wie sich eine derartige Hauptversammlungskompetenz dogmatisch begrunden lasst. Wahrend die Literatur bislang davon ausging, dass das regulare Delisting eine zustimmungspflichtige -Strukturmassnahme- im Sinne der -Holzmuller-Doktrin- sei, wahlte der BGH einen vollkommen neuen, verfassungsrechtlichen Ansatz zur Begrundung der Hauptversammlungskompetenz. Diese Arbeit hinterfragt beide Begrundungsansatze kritisch. Dabei zeigt sich, dass die Zulassung zum Borsenhandel als offentlich-rechtliche Genehmigung keine durch Art. 14 GG geschutzte Rechtsposition ist. Die genaue Analyse der -Holzmuller-Doktrin- ergibt, dass es sich bei dem zentralen Begriff der -Strukturmassnahme- um einen ganzlich unbestimmten und auch unbestimmbaren Rechtsbegriff handelt, der es zwar ermoglicht, eigene Wertungen pseudo-argumentativ zu untermauern, der jedoch fur die dogmatische-stringente Rechtsanwendung nicht brauchbar erscheint. Ausgehend von der wirtschaftlichen Bedeutung der Borsennotiz fur die Gesellschaft entwickelt der Verfasser einen neuen Ansatz, der als Anknupfungspunkt fur eine Hauptversammlungskompetenz die Vorschriften uber die Eigenkapitalausstattung der AG wahlt. Aus der Verortung der Entscheidung uber das regulare Delisting als Annexkompetenz zu Entscheidungen uber Eigenkapitalmassnahmen konnen sodann samtliche gesellschaftsrechtlichen Folgeprobleme gelost werden."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Börsenrechtliche Grundlagen des regulären Delistings - Ökonomische Analyse des regulären Delistings - Die Bedeutung von Kapitalmarktrecht und Gesellschaftsrecht beim regulären Delisting - Entscheidungskompetenz über das reguläre Delisting - Mehrheitserfordernis - Die Vorbereitung des Hauptversammlungsbeschlusses, insbesondere die Pflicht zur Erstellung eines Berichts über das geplante Delisting - Handelsregistereintragung des Aktionärsentscheids - Die Außenwirkung des Hauptversammlungsbeschlusses über das reguläre Delisting - Abfindungsangebot oder Fungibilitätsausgleich - Rechtsschutz gegen die Entscheidung der Hauptversammlung.

O autorze

Der Autor: Gunter Reiff, geboren 1971 in Baden-Baden, studierte nach einer Ausbildung zum Bankkaufmann von 1994 bis 1999 an den Universitäten Mannheim und München Rechtswissenschaften. Während seines Referendariats gründete er die Bayerische und die Kölner Juristen-Messe, Recruiting-Veranstaltungen für Nachwuchsjuristen. Nach dem Abschluß des 2. Staatsexamens 2002 und der Promotion 2003 arbeitet er als Rechtsanwalt im Bereich des Steuer- und Gesellschaftsrecht in München.