Gemeinden in Der Telekommunikation: Zulaessigkeit Und Grenzen Der Wirtschaftlichen Betaetigung Von Gemeinden Im Bereich Der Telekommunikation - Unter

ISBN-13: 9783631376362 / Niemiecki / Miękka / 2001 / 358 str.

Ralf Averhaus

Opis

Gegenstand der Arbeit ist die Frage, ob bzw. in welchen Grenzen die kommunalwirtschaftliche Betatigung in der Telekommunikation zulassig ist. Verfassungsrechtlicher Massstab sind insbesondere Art. 87 f und 143 b GG einerseits und Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG andererseits. Zunehmende Bedeutung hat auch die Frage der Grundrechtsrelevanz kommunaler Wirtschaftsaktivitaten (in der Telekommunikation). Weitere Massgaben lassen sich dem Gemeindewirtschafts- und Wettbewerbsrecht entnehmen. Fur die privaten Konkurrenten besonders relevant sind die Rechtsschutzmoglichkeiten gegen kommunale Telekommunikationsunternehmen.
Im zweiten Teil widmet sich die Arbeit der Frage der Verfassungsmassigkeit der wegerechtlichen Bestimmungen des 50 TKG, die trotz einer bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidung zum unentgeltlichen Wegenutzungsrecht zu Telekommunikationszwecken noch nicht abschliessend geklart ist."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Telekommunikation als neues Geschäftsfeld der Gemeindewirtschaft - Liberalisierung der Telekommunikation - Telekommunikationsrechtliche Vorgaben - Verfassungsrechtliche Zulässigkeit - Grenzen der Betätigung (insbesondere aus Gemeindewirtschafts- und Wettbewerbsrecht) - Unentgeltliches Wegenutzungsrecht zu Telekommunikationszwecken und Zustimmungserteilung - Verfassungsmäßigkeit des
50 TKG.

O autorze

Der Autor: Ralf Averhaus wurde 1972 in Dortmund geboren. Er studierte Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität zu Bochum und der University of Dundee/Schottland. Promotion 2000.