ISBN-13: 9783656581048 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 92 str.
ISBN-13: 9783656581048 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 92 str.
Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Geheim- und Nachrichtendienste sorgen seit einiger Zeit fur groe Aufregung in der Politik und in der Offentlichkeit. Es begann mit dem Versagen dieser Dienste zu den Aktivitaten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), setzte sich fort mit dem Ausspahen von Handydaten der Bundeskanzlerin durch US-Geheimdienste, wobei auch britische Geheimdienste in die Schusslinie geraten sind. Jetzt ist das "No Spy"-Abkommen in Gefahr. Kein Wunder, dass die Arbeit der in- und auslandischen Geheim- und Nachrichtendienste zunehmend hinterfragt wird: Weil diese Dienste mehr oder weniger versagen oder weil sie ihre Kompetenzen uberziehen und dadurch den Datenschutz missachten. Klar, dass von vielen Seiten Kritik auf diese Dienste einprasselt. In Deutschland sollen die Dienste auf den Prufstand, weil sie - was die NSU-Pannen gezeigt haben - nicht effektiv genug arbeiten (Ermittlungspannen) oder sonst kritisch bewertet werden. Hierzu besteht Reformbedarf: Die Bandbreite geht von "besser zusammenarbeiten" uber "besser kontrollieren" bis "ganz weg." Reformen sind sicherlich angesagt, das Abschaffen dieser Dienste ist aber vollig abwegig Deutschland ohne Geheimdienste, aber umgeben von auslandischen Geheimdiensten? Eine absurde Idee. Durch das "No Spy"-Abkommen sollen die Geheim- und Nachrichtendienste gezugelt werden. Die Bundesregierung verhandelt, so die Medien, bereits seit Monaten mit den anderen EU-Staaten und den USA uber ein Anti-Spionageabkommen. Die Staaten sollen sich verpflichten, auf gegenseitige Spionage weitgehend zu verzichten. Demnach sollen nur noch Abhormanahmen fur zuvor verabredete Zwecke erlaubt sein, etwa zur Bekampfung des Terrorismus oder gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Die entsprechenden Verhandlungen mit den USA und den Briten sind allerdings ins Stocken geraten. Bleibt abzuwarten, wie sich die Dienste im In- und Ausland entwicke