Fußspuren von Feist in der europäischen Datenbankrichtlinie: Eine rechtliche Analyse der Gesetzgebung zum geistigen Eigentum in Europa

ISBN-13: 9789819901203 / Niemiecki

Indranath Gupta

Opis

Im Zusammenhang mit der Rechtsprechung zur Urheberrechtsfähigkeit einer Tatsachenzusammenstellung werden in diesem Buch die Fußspuren des in einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA (Feist) vorgesehenen Standards in Europa ausfindig gemacht. Insbesondere wird untersucht, inwieweit diese Rechtsprechung mit dem in der Europäischen Union angenommenen und diskutierten Standard übereinstimmt. Oftmals bleiben die Gründe für die Rechtsetzung unbemerkt. Die zwingenden Umstände und die Geschichte, die dem Erlass eines Gesetzes vorausgehen, helfen dabei, die Ausgewogenheit einer bestimmten Gesetzgebung zu verstehen. Bei der Betrachtung des Prozesses der Verabschiedung der Datenbankrichtlinie (96/9/EG) wird in diesem Buch über die Bedenken nachgedacht, die im Zusammenhang mit der Feist-Entscheidung in Europa geäußert wurden.

Spis treści

Einleitung.- Vorschlag für eine Datenbankrichtlinie in Europa.- Feist-Rechtsprechung in den USA.- Auswirkungen von Feist in den USA.- Feist-Schwelle und eigene geistige Schöpfung des Urhebers.- Feist-Rechtsprechung in der Datenbankrichtlinie.- Unsicherheiten beim Datenbankrecht: Negative Interpretation von Feist.- Schlussfolgerung.- Bibliographie.

Inhaltsverzeichnis lang:

1.0 Einleitung

2.0 Vorschlag für eine Datenbankrichtlinie in Europa

2.1 Allgemeines Argument für eine Datenbankrichtlinie

Anreiz für Datenbankhersteller

Datenbankproduktion und rechtliche Struktur in Europa

Schutz von elektronischen Datenbanken

Anreizargument und Erstellung von Datenbanken

Der erste Bewertungsbericht und die Frage der Anreize

2.2 Struktur des Schutzes: Perspektive der Erzeuger

2.3 Zweistufige Struktur der Datenbankrichtlinie

2.4 Die Feist-Entscheidung als Argument für den Schutz von Datenbanken

Erfordernis des Urheberrechtsschutzes

Schweiß auf der Stirn und elektronische Datenbanken

Nachteilige Auswirkungen

3.0 Feist Rechtsprechung in den USA

3.1 Feist-Leitlinien

Originalität und die US-Verfassung

Die Schwelle für den Schutz von Kompilationen

3.2 Feist und geltendes Recht

Grundsätze in früheren Fällen

Die Idee der Originalität

3.3 Registrierung von Kompilationen nach Feist

Verfahren der Registrierung

Angenommene Maßnahmen

3.4 Fälle nach Feist

Schwellenwert für den Schutz

Ausmaß der Konsistenz

4.0 Auswirkungen von Feist in den USA

4.1 "Schweiß auf der Stirn" als Anreiz für die Datenbankproduktion

Ausmaß der Auswirkungen auf die Erzeuger

Einsatz von technischen Maßnahmen

4.2 Fünf Jahre nach Feist

4.3 Investitionsquote

Investitionen in Datenbanken

Elektronisches Publizieren

Nichtelektronische Datenbanken

Wirksame Geschäftspolitik und Nutzen der Gesetzgebung

4.4 US-Datenbankdebatte und Feist-Entscheidung

Einfluss der EU

Die Debatte bei der WIPO

Wirkung von Warren Publishing und Mathew Bender

5.0 Feists Schwelle und eigene geistige Schöpfung des Autors

5.1 Fußball-Dataco-Fall in England

Angenommenes Auswahlverfahren

Die Schwelle der Kreativität

Kreativität und Datenbank aus einer Hand

Übereinstimmung mit dem in England angenommenen Schwellenwert

5.3 Die Auslegung von Artikel 3 durch die Mitgliedstaaten

Konvergenz zu einer einheitlichen AOIC-Schwelle

Ein gewisses Maß an Kreativität

6.0 Feist-Rechtsprechung in der Datenbankrichtlinie

6.1 Ähnlichkeit mit der Feist-Norm

Ein Minimum an Kreativität und ein zweiter Kandidat

Vorangegangene Arbeit, Computerbenutzung und Schweißausbrüche

Anwendung des quantitativen Faktors

6.2 Der Einfluss von Feist auf die AOIC

Vom Grünbuch zum ersten Vorschlagsentwurf: von Bern zu Feist

Angenommene Norm

Schwellenwert im Laufe der Jahre

6.3 Positive Wirkung von Feist

Anreiz für künftige Datenbankhersteller

Abschaffung des Schweißausbruchs beim Urheberrechtsschutz von Datenbanken

Kapitel Urheberrecht getrennt von Datenbankrecht

Sachliche Inhalte und Monopol

6.4 Nichtelektronische Datenbanken nach Artikel 3

Einzigartige Regelung in einer Wettbewerbssituation

Ausgewählte Informationen und Marktnachfrage

Sicherstellung von Investitionen in Inhalte

6.5 Experimente mit dem Datenbankrecht

7.0 Unsicherheiten mit Datenbankrecht: Negative Interpretation von Feist

7.1 Anforderung im Vorschlagsentwurf

Begrenzter Schutz für Erzeuger

Begrenzter Anreiz für elektronische Datenbanken

7.2 Ungleichgewicht und Komplexität des Rechtsakts

Schwellenwert für erhebliche Investitionen ungewiss

Begrenzte Ausnahmen

Ungewisse Schutzdauer

7.3 Datenbanken aus einer Hand im Rahmen der Richtlinie

Investitionshemmnis und Dataco-Entscheidung

Monopol auf sachliche Inhalte

Datenbank Rechte Extra-Schutzschicht

8.0 Schlussfolgerung

Literaturverzeichnis

O autorze

Indranath Gupta ist außerordentlicher Professor und stellvertretender Direktor des Zentrums für juristische Aufbaustudien und& stellvertretender Direktor des Zentrums für geistiges Eigentum und Technologierecht. Dr. Gupta erhielt seinen LL.B.-Abschluss von der Universität Kalkutta, Indien, und hat einen LL.M. mit Auszeichnung von der Universität Aberdeen, UK, sowie einen postgradualen Forschungs-LL.M. in Computerrecht von der University of East Anglia, UK. Seinen Doktortitel erwarb er an der Brunel University, London, UK.

Dr. Gupta hat sich mit qualitativer und quantitativer Forschung befasst. Er wurde von der Università Bocconi, Mailand, Italien, als wissenschaftlicher Mitarbeiter für ein Projekt ernannt, das von der Europäischen Kommission im Rahmen des Siebten Rahmenprogramms finanziert wurde. Rahmenprogramm der Europäischen Kommission finanziert wird. Außerdem wurde er als Forschungsassistent für ein Projekt über die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen an der Brunel University in London ernannt. Dr. Gupta hat auch als Anwalt in einer Anwaltskanzlei am Obersten Gerichtshof von Kalkutta gearbeitet. Er hat in europäischen und indischen juristischen Fachzeitschriften veröffentlicht und auf internationalen Konferenzen und Seminaren gesprochen. Zu seinen Forschungsgebieten gehören Datenbankrecht, Urheberrecht, Datenschutz, Cyber-Recht und die Schnittstelle zwischen geistigem Eigentum und Wettbewerbsrecht.

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Im Zusammenhang mit der Rechtsprechung zur Urheberrechtsfähigkeit einer Tatsachenzusammenstellung werden in diesem Buch die Fußspuren des in einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA (Feist) vorgesehenen Standards in Europa ausfindig gemacht. Insbesondere wird untersucht, inwieweit diese Rechtsprechung mit dem in der Europäischen Union angenommenen und diskutierten Standard übereinstimmt. Oftmals bleiben die Gründe für die Rechtsetzung unbemerkt. Die zwingenden Umstände und die Geschichte, die dem Erlass eines Gesetzes vorausgehen, helfen dabei, die Ausgewogenheit einer bestimmten Gesetzgebung zu verstehen. Bei der Betrachtung des Prozesses der Verabschiedung der Datenbankrichtlinie (96/9/EG) wird in diesem Buch über die Bedenken nachgedacht, die im Zusammenhang mit der Feist-Entscheidung in Europa geäußert wurden.

Dieses Buch ist eine Übersetzung einer englischen Originalausgabe. Die Übersetzung wurde mit Hilfe von künstlicher Intelligenz (maschinelle Übersetzung durch den Dienst DeepL.com) erstellt. Eine anschließende menschliche Überarbeitung erfolgte vor allem in Bezug auf den Inhalt, so dass sich das Buch stilistisch anders liest als eine herkömmliche Übersetzung.