Friedenswahlen in Der Sozialversicherung: Insbesondere Untersuchungen Zu Den Entscheidungsfreiraeumen Der Sozialversicherungstraeger Und Ihrer Verbaen

ISBN-13: 9783631545478 / Niemiecki / Miękka / 2005 / 161 str.

Astrid Windels-Pietzsch

Opis

Gemass 46 Abs. 3 SGB IV ist es zulassig, dass die Sozialwahlen als Friedenswahlen durchgefuhrt werden. Die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane der Versicherungstrager gelten als gewahlt, wenn es aufgrund geringer Bewerberzahlen an einer Auswahlmoglichkeit fur die Wahlberechtigten fehlt. Ziel der Untersuchung ist es, die Vereinbarkeit dieser Regelung mit den Vorgaben von Art. 20 Abs. 2 S. 1 GG zu uberprufen. Hierzu werden die Entscheidungsfreiraume in den einzelnen Zweigen des Sozialversicherungssystems sowie auf Verbandsebene dargestellt. Besonderes Interesse gilt hierbei den Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen bei Krankheit, die in hohem Masse von den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses bestimmt werden. Die Untersuchungen fuhren zu dem Ergebnis, dass keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen, Sozialwahlen als Friedenswahlen durchzufuhren."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Das Institut der Friedenswahlen unter dem Aspekt der gesetzlichen Fiktion und die verfassungsrechtlichen Vorgaben von Art. 20 Abs. 2 S. 1 GG - Entscheidungsfreiräume in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung - Darstellung der Gestaltungsmöglichkeiten für die gesetzliche Renten-, Unfall-, Kranken- und Pflegeversicherung und für deren Verbände.

O autorze

Die Autorin: Astrid Windels-Pietzsch; Studium der Zahnheilkunde in Münster; 1984 Promotion am Institut für Rechtsmedizin der Universität Münster; 1987-1998 Vertragszahnärztin in Bochum; 1998-2002 Studium der Rechtswissenschaften in Bochum; 2003-2005 Referendariat; seit 2005 Rechtsanwältin in Düsseldorf.