Förderalismusreformen in Deutschland. Funktionen und Ziele der förderalen Ordnung

ISBN-13: 9783656927372 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 24 str.

Nina Eudenbach

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Sprache: Deutsch, Abstract: In Deutschland wird seit geraumer Zeit aufgrund der lahmenden Politikverflechtung und der aus ihr resultierenden Intransparenz der politischen Entscheidungsprozesse um eine Foderalismusreform gerungen. Die beiden Reformen 2006 und 2009 waren zwar ein Anfang in Richtung Politikentflechtung, doch weisen beide ebenfalls erhebliche Defizite auf. Da nun bereits zwei aus langwierigen Beratungen resultierende Foderalismusreformen in den letzten Jahren verabschiedet wurden, und sich teilweise immer noch uber dieselben Missstande beklagt wird, behandelt diese Hausarbeit die Fragen, warum genau ein Reformbedarf besteht und wie reformfahig Deutschland uberhaupt ist. Dazu werden zunachst die Begriffe "Foderalismus" und "Bundesstaat" erklart. Danach folgt ein geschichtlicher Uberblick ab Ende des zweiten Weltkriegs mit besonderem Hinblick auf die Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Landern. Die weitere Entwicklung des Foderalismus wird unter Beachtung ganz spezifischen und einflussreichen Ereignissen dargestellt, sowie die von Fritz Scharpf entwickelten Theorie der Politikverflechtung erlautert. Um den deutschen Foderalismus werten zu konnen, werden Funktionen und Ziele der foderalen Ordnung aufgezahlt um danach mit der darauffolgenden Analyse aufzuzeigen, inwieweit diese Funktionen und Ziele eingehalten werden und erreicht worden sind. Da die beiden Foderalismusreformen I und II trotz ihrer nicht ausreichenden Problemlosungskapazitat einen sehr groen Einfluss auf die foderalen Strukturen in Deutschland hatten, werden ihre Ziele und Ergebnisse kurz dargestellt. Danach wird die Wirkung der Reformen kurz angerissen, um im Anschluss einen Ausblick der Zukunft der foderalen Ordnung Deutschlands zu skizzieren.