Föderalismusreform in Deutschland

ISBN-13: 9783638873345 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 24 str.

Martin Weber

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universitat Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultat), Veranstaltung: Das foderative System der Bundesrepublik Deutschland, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: "Der deutsche Foderalismus mobilisiert heute mehr Aufmerksamkeit als je zuvor in der Nachkriegsgeschichte." In grossen Teilen der aktuellen Presse wird der bundesdeutsche Foderalismus in seiner derzeitigen Auspragung als Ursache fur mangelnde Reformfahigkeit ausgemacht. Er habe sich zu einem "einschnurende(n) Bundnis" entwickelt, denn "(...) das, was in Deutschland als "Foderalismus" bezeichnet wird, hat sich zu einem Moloch entwickelt, der fast jeden Handlungsspielraum verschlingt (...)." Nicht nur in der Presse, auch in der wissenschaftlichen Literatur ist die Reformbedurftigkeit des foderativen Systems der Bundesrepublik Deutschland nahezu unbestritten. Und dass selbst die OECD eine Reform des deutschen Foderalismus anmahnt, damit die deutsche Wirtschaft von den im Foderalismus prinzipiell moglichen Flexibilitatsvorteilen profitieren konne, unterstreicht die Dringlichkeit dieser Forderung. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den tatsachlichen Reformbedarf des deutschen foderativen Systems zu beleuchten, mogliche Reformansatze aufzuzeigen sowie deren Durchsetzungschancen abzuwagen. Unter Berucksichtigung der wichtigsten Anderungen seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland, werde ich zunachst auf die Ausgestaltung des foderativen Systems nach dem Grundgesetz eingehen (Kapitel 2.1). Dies dient als Grundlage, um die strukturell bedingten Besonderheiten und die sich daraus ergebenden Probleme herausarbeiten zu konnen (Kapitel 2.2). Die Ergebnisse dieser Analyse stellen im folgenden die Basis fur die Diskussion moglicher Reformansatze dar (Kapitel 3). In Kapitel 4 werden die vorgebrachten Argumente schlussfolgernd abgewogen, wobei ich insb"