Föderalismusreform in Deutschland

ISBN-13: 9783638707336 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 128 str.

Marcus Funk

Opis

Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Technische Universitat Dresden (Politikwissenschaft), 95 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: I. Einleitung Als die "Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung"1 im November 2003 ihre Arbeit aufnahm, wurde von vielen ein "Zeitfenster fur Reformen"2 oder auch "window of oppoturnity"3 gesehen. In diesem Zeitfenster schienen die wesentlichen Akteure angesichts eines groer werdenden Problemdrucks ausreichend kompromissbereit. Der bayerische Ministerprasident Edmund Stoiber sprach sogar von der "Mutter aller Reformen," und wollte so nicht nur die Dringlichkeit einer Foderalismusreform unterstreichen, sondern auch ihre Bedeutung fur die generelle Reformfahigkeit der Bundesrepublik. So bezeichnete auch Hans-Olaf Henkel das Vorhaben als "Reform der Reformfahigkeit" und konnte damit auch einflussreiche Ministerprasidenten, wie Peer Steinbruck und Erwin Teufel auf seiner Seite wissen. Die Chancen, die Bundesstaatskommission einen Erfolg werden zu lassen, schienen zu Anfang also gar nicht so schlecht. Zumal ein weiterer Faktor hinzugerechnet werden muss: Die Ziele der Kommissionsarbeit klangen zwar sehr umfassend, von der konkreten Tagesordnung wurden die wesentlichen - und strittigsten - Themen einfach ausgeklammert: Bundesfinanzausgleich und Neugliederung des Bundesgebiets. Erste kritische Worte konnte man bereits zum Anfang der Beratungen vernehmen. Die Bereitschaft, diese Worte auch ernsthaft wahrzunehmen war freilich sehr gering ausgepragt. In den einleitenden Worten seiner Stellungnahme fur die Kommissionssitzung am 12. Dezember 2003 zeigte der Sachverstandige Hans Meyer das Grundproblem auf. Er konstatierte zwar bei Politikern, den Ministerien und auch in der Wissenschaft die generelle Ubereinstimmung in der Diagnose, und auch die Auswahl "von mehr oder auch etwas weniger Erfolg