Föderalismusreform 2006 - Ein Fallbeispiel für Politikverflechtungs- und Strukturbruchtheorie?

ISBN-13: 9783640858637 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 20 str.

Moritz Boltz

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Ludwig-Maximilians-Universitat Munchen (Geschwister-Scholl-Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Ubung Foderalismusreform, 11 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Die Arbeit beschaftigt sich mit der Politikverflechtungstheorie von Fritz W. Scharpf und der Strukturbruchtheorie von Gerhard Lehmbruch im Bezug auf die Foderalismusreform 2006. Der Aufsatz wurde am renomierten Geschwister-Scholl-Institut in Munchen mit 1,0 bewertet., Abstract: "Die am 1. September 2006 in Kraft getretene Foderalismusreform soll dem Bundesstaatsprinzip wieder Gestaltungskraft geben." So heit es im Blickpunkt Bundestag zur deutschen Foderalismusreform. Die vorgegebenen Ziele sind klar: Mehr Transparenz, eine bessere Kompetenzzuordnung, Entflechtung der Vernetzung zwischen Bund und Landern und schlielich auch die Starkung der Lander insbesondere der Landerparlamente. Doch hat die Reform der groen Koalition wirklich entscheidende Ergebnisse geliefert? Kam es wirklich zur viel zitierten Weichenstellung in Richtung Politikentflechtung? Viele Politikwissenschaftler wie z.B. Fritz W. Scharpf oder Roland Sturm sind skeptisch und verweisen auf die durftigen Erfolge der Reform. So wurde unter anderem der wichtige Aspekt der Finanzverteilung von vorneherein ausgeklammert und in eine Foderalismusreform II vertagt. In vielerlei Hinsicht ist die Reform zu einem Minimalkonsens zusammengeschrumpft, in dem man sich lediglich auf einen sehr engen Neuregelungskatalog einigen konnte. Die Tatsache, dass so wenig erreicht wurde, wirft naturlich die Frage nach Grunden fur die maigen Erfolge auf. Erklarungen hierfur konnten zwei Theorien der Politikwissenschaft liefern: Die Politikverflechtungstheorie von Fritz W. Scharpf und die Strukturbruchtheorie von Gerhard Lehmbruch. Die folgende Arbeit pruft ausgehend von einer kurzen Vorstellung der beide