Föderalismus und Finanzverfassung: Entwicklungsgeschichte und Zukunftsperspektive

ISBN-13: 9783640659845 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 36 str.

Maximilian Schmidt

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Gottfried Wilhelm Leibniz Universitat Hannover (Institut fur Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Foderalismus in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die foderalen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik haben sich systematisch mit einer "relativ kontinuierlichen Tendenz in Richtung Unitarisierung und Politikverflechtung" gefestigt. Die die foderalen Finanzbeziehungen sind Dauergegenstand wissenschaftlicher und politischer Kontroversen, wobei aber die Gestaltungsoptionen systematisch uberschatzt werden. Mit der Verankerung der "Schuldenbremse" im Grundgesetz stellt sich die Frage der Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Landern aber in absehbarer Zukunft erneut: Durch die neue Schuldenregel im Grundgesetz nach Umsetzung der Foderalismuskommission II stehen Bund und Lander unter einem hohen Konsolidierungsdruck fur ihre Haushalte - bis 2016 (Bund) bzw. 2020 (Lander) mussen die neuen Regeln zur Schuldenaufnahme auch finanzpolitisch umgesetzt werden. Die Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte zeigt dennoch in eine andere Richtung: Nicht nur die Nettokreditaufnahmen der Lander stiegen kontinuierlich - auch die Kreditfinanzierungsquote der Landerhaushalte erhohte sich stetig. In den Stadtstaaten und dem Saarland erfolgte die Konsolidierung der Haushalte nur teilweise erfolgreich, wahrend die neuen Bundeslander in kurzester Zeit hohe Schuldenstande erreichten - vergleichbar zu den Defiziten in den westdeutschen Flachenlandern. Es ist also damit zu rechnen, dass aufgrund des Konsolidierungsdrucks bei Bund und Landern schon in absehbarer Zukunft erneut Bewegung in die Reformdebatte zu den foderalen Finanzbeziehungen kommen wird. Wie dieser Reformpfad aussehen konnte, ist Leitfrage dieser Arbeit. Nach der Einleitung (I) folgt im nachsten Abschnitt eine Kategorisierung der Rolle der Finanzverfassung im foderalen Bundesstaat am Bei