Föderalismus in der Diskussion: Die bundesstaatliche Ordnung Österreichs und der Versuch der Bundesstaatsreform im Österreich-Konvent

ISBN-13: 9783638655347 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 80 str.

Florian Wanke

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Philipps-Universitat Marburg (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Foderalismus und Foderalismusreform in Deutschland, 52 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 17.12.2004 beendete in Deutschland die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung ihre Arbeit erfolglos. Einmal mehr in der Geschichte der Bundesrepublik bestatigte sich damit, dass ihre foderale Struktur Reformen nur schwer zuganglich ist. Innerhalb der Kommission und erst recht in der Offentlichkeit blieb die Diskussion zumeist auf Deutschland bezogen. Sofern der Blick vergleichend zu anderen Foderalstaaten wanderte, fiel er gewohnlich auf die USA oder auf die Schweiz. Keine Rolle spielte dagegen Osterreich, und so blieb der deutschen Offentlichkeit auch weitgehend unbemerkt, dass in Osterreich zeitgleich ein sehr ahnlicher Prozess ablief: Im sogenannten Osterreich-Konvent versuchten Politiker und Experten uber einen Zeitraum von anderthalb Jahren, ein noch viel ambitionierteres Programm zu bewaltigen. Auch hier stand eine - wie in Deutschland seit Jahren fur notig befundene - Bundesstaatsreform auf der Tagesordnung. Zugleich sollten aber auch eine Reihe weiterer grundlegender Probleme der osterreichischen Verfassung im Zuge einer umfassenden Verfassungsreform gelost werden. Mit diesem Reformvorhaben beschaftigt sich diese Arbeit. Ihr liegen dabei zwei Fragen zugrunde. Die erste lautet: Welche Rolle spielt der Foderalismus in Osterreich und wie ist die bundesstaatliche Ordnung Osterreichs gestaltet? Entsprechend sind zunachst die Grundlagen des osterreichischen Foderalismus, wie sie sich aus politikwissenschaftlicher Sicht und auch im Vergleich zum deutschen Bundesstaat darstellen, herauszuarbeiten. Auf dieser Basis kann dann die zweite Frage gestellt werden: Wie verlief die Foderalismusdiskussion im Zug