Fallstudie zum Interneteinsatz im Petitionswesen des Deutschen Bundestags

ISBN-13: 9783640900299 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 72 str.

Jennifer Stachowiak

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universitat Duisburg-Essen (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Bausteine und Strategien der Verwaltungspolitik am Beispiel des EGovernment, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Petition als Moglichkeit eines Burgers sich mit einer Eingabe direkt an einen Herrscher zu wenden war bereits in der Antike bekannt und wurde im Verlauf der Geschichte bis in die heutige Zeit hinein immer wieder den geanderten politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst. Der Kern des Petitionswesens war dabei immer die Vertrauensbildung zwischen Staat und Burger durch direkte Kommunikation und damit die Erhohung der Legitimitat des gesamten politischen Systems. Auch in modernen demokratischen Staaten hat das Petitionswesen davon nichts eingebut. So beschloss der Deutsche Bundestag im Jahr 2005 eine Reform mit dem Ziel der Modernisierung des Petitionswesens in Hinblick auf die Implementation moderner elektronischen Kommunikationsmoglichkeiten. Diese Reform hatte zur Folge, dass das Petitionsangebot des Bundestags auf das Internet erweitert wurde. Petitionen konnen seitdem im Internet offentlich zuganglich gemacht, mitgezeichnet und diskutiert werden. Hierdurch sollten Transparenz und eine groere Teilhabe durch die Bevolkerung erreicht werden. Das elektronische Petitionssystem stellt damit eine Plattform fur einen gesamtgesellschaftlichen Diskurs dar, welcher gerade aus deliberativer Perspektive beachtenswert ist. Die vorliegende Arbeit ist eine Betrachtung der Auswirkungen dieser Anderungen des Petitionswesens beim Bundestag. Die Forschungsfrage lautet hierbei, ob das Reformziel einer Steigerung der Partizipation erreicht wurde. Hierfur wird zunachst eine Einfuhrung in die verschiedenen Typen von Petitionen gegeben, sowie die historische Entwicklung des Petitionswesens in Deutschland skizziert. Anschlieend werden, aufgrund der hohen deliber