"FRAND-standardessentielle Patente und ihre lizenzierte Nutzung im Lichte des Europäischen Kartellrechts

ISBN-13: 9783954852901 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 112 str.

David Winkel

Opis

Standardessentielle Patente" (SEPs) enthalten die Ergebnisse oft aufwendiger Forschung, die fur die Erzeugung von Gutern erforderlich sind, die vor wenigen Jahren noch nicht existierten oder Privilegien waren und heute unverzichtbare Technologien verkorpern. Es entspricht dem naturlichen Empfinden, dass alle mit derartigen Patenten verbundenen Aufwendungen einschliesslich eines angemessenen Gewinnes vom Markt zu verguten sind. Unbestritten ist auch, dass die durch den Patentschutz gewahrte Vormachtstellung ein Anreiz fur Fortschritt und Weiterentwicklung sein soll. Im Zentrum dieser Arbeit steht das Prinzip der FRAND"-Kriterien und damit einhergehende faire, angemessene und nicht-diskriminierende Technologietransfer-vereinbarungen. Sie kann sich aber nicht nur auf die Betrachtung der angemessenen Lizenzgebuhr im Falle einer Lizenzierung beschranken, denn dieser ist ein Produkt aus einem Konglomerat von rechtlichen, wirtschaftlichen und taktischen Argumenten. Es wird behandelt, wann uberhaupt ein kartellrechtlich missbrauchliches Marktverhalten vorliegt, welchen Standardisierungsorganisationen (SSOs) es erlaubt ist, Standards zu erlassen, ohne mit dem Kartellrecht in Konflikt zu geraten, was die Patentinhaber unternehmen, um sich des Vorwurfs der willkurlichen Ausnutzung der Immaterialguterrechte zu entziehen und welche Mittel den Behorden und Gerichten innerhalb der Europaischen Union zur Verfugung stehen, um einen Missbrauch zu erkennen und abzustellen."