Externe Demokratisierung in der Ukraine. Der Einfluss von EU-Projekten auf die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine

ISBN-13: 9783656979388 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 52 str.

Sebastian Liebram

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Lander der ehemal. Sowjetunion, Note: 1,7, Helmut-Schmidt-Universitat - Universitat der Bundeswehr Hamburg (Professur fur Politikwissenschaft, insbes. vergleichende Regierungslehre), Veranstaltung: Seminar: Prozesse und Probleme der Transformation, Sprache: Deutsch, Abstract: "The 2004 Orange Revolution marked Ukraine's departure from authoritarianism rather than advent of liberal democracy." (Riabchuk, 2009, S. 273) Die Orangene Revolution stellt aus Riabchuks optimistischer Perspektive den Beginn des Verfalls der autoritaren Herrschaft in der Ukraine dar. Riabchuk relativiert zugleich jedoch die Aussichten auf eine zugige Demokratisierung des postsowjetischen Landes. Diese Beurteilung deckt sich mit der bis heute aktuellen Einschatzung der Situation in der Ukraine, wie sie zum Beispiel in einer Agenturmeldung der Deutschen Presse-Agentur vom 27. April 2015 verbreitet wurde. Der EU-Ratsprasident Donald Tusk rief demzufolge die "krisengeschuttelte Ukraine zu dringend benotigten Reformen" (dpa, 2015) auf. Jean-Claude Juncker betonte als Prasident der EU-Kommission, dass die Reformen schmerzhaft sein wurden, aber insbesondere im Bereich der Korruptionsbekampfung vorangetrieben werden mussten (vgl. ebd.). Auch zehn Jahre nach der Orangenen Revolution rangiert die Ukraine auf Platz 142 des Corruption Perception Indexes der nichtstaatlichen Organisation Transparency International - von 175 betrachteten Landern (vgl. Transparency International, 2015). Trotz dieser offenbar stagnierenden Demokratisierungsentwicklung der Ukraine, schreibt Gerhard Simon der europaischen und nordamerikanischen Demokratieforderung dagegen eine gewisse positive Wirkung zu (vgl. Simon, 2009, S. 311). Vor diesem Hintergrund erscheint die Analyse der tatsachlichen Wirkung von durch externen Akteuren initiierten Manahmen zur Demokratisierung der Ukraine als wissenschaftlich relevant. Die Europa