Erinnerungskultur in der Verwaltungspraxis

ISBN-13: 9783658419387 / Niemiecki / Miękka / 2023

Opis

Die Aufrechterhaltung der Erinnerung an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, an Widerstand, Flucht und Vertreibung wird heute überwiegend als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen und nicht als eine alleinige Prärogative des Staates. Dennoch ist öffentliches Erinnern und Gedenken als Bestandteil des kulturstaatlichen Auftrags von Bund, Ländern und Kommunen anerkannt. Der Umgang des Staates und seiner Institutionen mit (schmerzhafter) Vergangenheit und den Orten, an denen die Erinnerung an diese Vergangenheit „haftet“, ist zwar seit Jahren Gegenstand intensiver Forschung. Die verwaltungsrechtliche und verwaltungshistorische Perspektive ist dabei jedoch deutlich unterrepräsentiert gewesen. Nicht nur Fragen der Aufgabenverteilung zwischen den staatlichen und den zivilgesellschaftlichen Akteuren, sondern auch die Kompetenzen, Organisationsformen und Entscheidungsmaßstäbe der mit Erinnerungsaufgaben befassten Behörden und Einrichtungen sind bislang nur punktuell beleuchtet worden. Sind der Bund und die Länder allein als Förderer oder Koordinatoren für kommunale und zivilgesellschaftliche erinnerungskulturelle Aktivitäten gefragt? Besteht ein Handlungsbedarf für die Schaffung einer zentralen – zumindest einer überörtlichen – erinnerungskulturellen Infrastruktur? Bedürfen Gedenkstätten und andere Erinnerungsorte eines spezifischen ordnungsrechtlichen Schutzes? Wie kann die Sicherstellung des Pietätsschutzes an Orten des Gedenkens verfassungskonform ausgestaltet werden? Erfordert ein angemessener Umgang mit flächenhaften Zeugnissen der deutschen Vergangenheit wie dem Westwall und den Relikten des „Eisernen Vorhangs“ besondere rechtliche Vorkehrungen?Diese Lücke soll der vorliegende Band füllen, der im Rahmen eines von der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen geförderten Projekts entstanden ist. Autor:innen des Bandes sind Jurist:innen und Historiker:innen aus den Bereichen Lehre, Forschung und Verwaltung.

Spis treści

Teil I. Einführung

Erinnerungsschutz als Gemeinwohlbelang und Verwaltungsaufgabe

Dimitrij Davydov

Erinnerungskultur in Berlin. Aktuelle Entwicklungen aus Perspektive der Berliner Senatsverwaltung

Christine Regus

Teil II. Gedenkstättenschutz und Gedenkstättenverwaltung

„… in die Mitte der politisch korrekten Gesellschaft gerückt.“ Zur Geschichte der kommunalen Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen

Stefan Mühlhofer

Gedenkstätten in der DDR: Rechtsquellen und Verwaltungspraxis

Bianca Trötschel-Daniels

Die Verrechtlichung der Erinnerungskultur – Grünes-Band-Gesetz Sachsen-Anhalt

Dirk Postel

Der Westwall in Rheinland-Pfalz: Die Stiftungslösung

Martin Hensler

Der Schutz von Gedenkstätten durch Versammlungsrecht – und seine grundrechtlichen Grenzen in Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit

Mathias Hong

Teil III. Denkmalschutz und Erinnerungskultur

Zwischen Museum und Kulturdenkmal – Perspektiven von Denkmalbehörden und Gedenkstätteninstitutionen auf Standorte ehemaliger NS-Zwangslager

Anke Binnewerg

Orte des Holocaust in der Verwaltungspraxis der Denkmalfachbehörden in Nordrhein-Westfalen

Hans H. Hanke

Zweiter Weltkrieg und „Drittes Reich“. Zur Entwicklung eines Arbeitsschwerpunkts der archäologischen Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen

Manuel Zeiler, Michael Baales

Teil IV. Erinnerungskultur im Archivwesen

Gedächtnis des Un-/Rechts – Fundament der Erinnerung: Archive und Justizüberlieferung

Ragna Boden

Akten für die Aufarbeitung des SED-Unrechts: Zur Geschichte und Wirkung des Stasi-Unterlagen-Archivs

Dagmar Hovestädt

Teil V. Erinnerungskultur in Museen

Auf dem Weg zu einer „gemeinsamen postkolonialen Erinnerungskultur“? Zum Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten in deutschen Museen

Carola Thielecke, Tobias Schmiegel

Teil VI. Totengedenken und Gräberverwaltung

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge nach 1945. Grabpflege und Kriegstotengedenken vor dem Hintergrund der sich entwickelnden bundesdeutschen Memorialkultur

Jakob Böttcher

Von der Kriegsfolgenverwaltung zur Erinnerungskultur: Die Gräberfürsorge in der Verwaltungspraxis

Dimitrij Davydov

Teil VII. Institutionelles Gedächtnis

Ein-Satz-Bewältigung – Polizei und Geschichtspolitik

Heike Wüller

Teil VIII. Erinnerungskultur und Rechtsschutz

Erinnerungskonflikte in der öffentlichen Verwaltung. Akteurskonstellationen und Grenzen des Rechtsschutzes

Dimitrij Davydov

Teil IX. Erinnern und Gedenken in Europa

Öffentliches Erinnern und Verwaltung – die behördlichen Strukturen in Österreich

Claudia Theune, Eva Steigberger

Das Bourbaki-Panorama Luzern und die Erinnerungskultur in der öffentlichen Verwaltung in der Schweiz

Antoinette Maget Dominicé, Laura Petersen

Die Erinnerungskultur in Luxemburg nach dem Zweiten Weltkrieg

Nina Janz

O autorze

Prof. Dr. Dr. Dimitrij Davydov ist Inhaber einer Professur für Verwaltungsrecht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Köln.

Blurb

Die Aufrechterhaltung der Erinnerung an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, an Widerstand, Flucht und Vertreibung wird heute überwiegend als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen und nicht als eine alleinige Prärogative des Staates. Dennoch ist öffentliches Erinnern und Gedenken als Bestandteil des kulturstaatlichen Auftrags von Bund, Ländern und Kommunen anerkannt. Der Umgang des Staates und seiner Institutionen mit (schmerzhafter) Vergangenheit und den Orten, an denen die Erinnerung an diese Vergangenheit „haftet“, ist zwar seit Jahren Gegenstand intensiver Forschung. Die verwaltungsrechtliche und verwaltungshistorische Perspektive ist dabei jedoch deutlich unterrepräsentiert gewesen. Nicht nur Fragen der Aufgabenverteilung zwischen den staatlichen und den zivilgesellschaftlichen Akteuren, sondern auch die Kompetenzen, Organisationsformen und Entscheidungsmaßstäbe der mit Erinnerungsaufgaben befassten Behörden und Einrichtungen sind bislang nur punktuell beleuchtet worden. Sind der Bund und die Länder allein als Förderer oder Koordinatoren für kommunale und zivilgesellschaftliche erinnerungskulturelle Aktivitäten gefragt? Besteht ein Handlungsbedarf für die Schaffung einer zentralen – zumindest einer überörtlichen – erinnerungskulturellen Infrastruktur? Bedürfen Gedenkstätten und andere Erinnerungsorte eines spezifischen ordnungsrechtlichen Schutzes? Wie kann die Sicherstellung des Pietätsschutzes an Orten des Gedenkens verfassungskonform ausgestaltet werden? Erfordert ein angemessener Umgang mit flächenhaften Zeugnissen der deutschen Vergangenheit wie dem Westwall und den Relikten des „Eisernen Vorhangs“ besondere rechtliche Vorkehrungen?

Diese Lücke soll der vorliegende Band füllen, der im Rahmen eines von der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen geförderten Projekts entstanden ist. Autor:innen des Bandes sind Jurist:innen und Historiker:innen aus den Bereichen Lehre, Forschung und Verwaltung.

Der Herausgeber

​Prof. Dr. Dr. Dimitrij Davydov ist Inhaber einer Professur für Verwaltungsrecht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Köln.