Erhöhungen und kein Ende? Die Geschichte der staatlichen Parteienfinanzierung in Deutschland

ISBN-13: 9783638772808 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 36 str.

Erik Pester

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universitat Potsdam, 11 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Parteienlandschaft in Deutschland steht vor ernsthaften Problemen. Insbesondere die etablierten Parteien sehen sich mit einer Situation konfrontiert, die im Begriff ist krisenhafte Zuge anzunehmen. Dabei beunruhigen nicht etwa die gegenwartigen Befunde, sondern die jeweiligen Tendenzen, die diese aufweisen. Samtliche Statistiken, die als Indikatoren fur die gesellschaftliche Verankerung von oder die Zufriedenheit mit Parteien dienlich sein konnten, zeigen ganz deutlich: Die etablierten Parteien haben ein Imageproblem. Egal ob Wahlbeteiligung, Konzentrationsgrad, allgemeines Wahlerverhalten, Vertrauen in die Arbeit politischer Parteien, Entwicklung der Mitgliederzahlen oder politisches Interesse insbesondere in der jungeren Bevolkerung - all diese Daten weisen in eine Richtung, die den sonst so ungelenken Begriff der Politik- oder Parteienverdrossenheit immer mehr zu bestatigen scheinen (v. Alemann 2003: 187-192, Sontheimer/Bleek 2002: 259 -265) Die Grunde fur diese Entkoppelung von Parteienstaat und Gesellschaft" (Wiesendahl 2004: 24) sind derart vielschichtiger Natur, dass es nicht moglich ist sie hier im Einzelnen zu erortern. Naheliegend ist stattdessen jedoch Strukturen des deutschen Parteiensystems zu uberdenken und - falls notwendig - aufzubrechen, um dieser drohenden Krise aktiv zu begegnen. Gerade in einer Zeit, in der die politische Offentlichkeit massgeblich durch Symbolik gepragt wird, ware es sinnvoll Schritte zu unternehmen, die dem Begriff der Reform im Sinne einer wirklichen Neuordnung gerecht werden. Insbesondere, wenn sich dies auf die politische Fuhrung selbst bezieht. Eine umfassende Neugestaltung der Parteienfinanzierung konnte dies leisten, ohne die Grundsatze des demokratischen Rechtsstaats in Frage stellen. Selbstverstandlich nur dann