Erbschaftsteuer in Deutschland: Pro und Contra einer Regionalisierung

ISBN-13: 9783954853120 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 86 str.

Carmen Zajons

Opis

Die Erbschaft- und Schenkungsteuer ist in den letzten zwei Jahrzehnten in Deutschland immer wieder Bestandteil politischer und gesellschaftlicher Diskussionen gewesen. Der Bundesfinanzhof zweifelt aktuell die Verfassungsmassigkeit von steuerlichen Verschonungsregeln im Zuge der Unternehmensnachfolge und Ubergabe von Betriebsvermogen an. In naher Zukunft wird daher moglicherweise das Erbschaft- und Schenkungssteuergesetz erneut verstarkt in den Fokus der Steuerpolitik rucken. Ein grosserer Neuregelungsbedarf konnte sich aus der ausstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ergeben. Vor der letzten Reformierung der Erbschaftsteuer brachte die FDP den Vorschlag einer Regionalisierung vor. Eine Regionalisierung bedeutet, die Gesetzgebungshoheit, die bislang beim Bund liegt, auf die Lander zu ubertragen. Die Lander bekamen das Recht zugesprochen, eigenstandig Erbschaftsteuergesetze erlassen zu durfen. Dieser Losungsansatz wurde jedoch abgelehnt. Vor dem Hintergrund des ausstehenden Urteils des BVerfG ist erneut zu prufen, ob eine Regionalisierung der Erbschaftsteuer zu einem bestandigen Steuersystem fuhrt. In der vorliegenden Arbeit wird analysiert, inwieweit eine Regionalisierung der Erbschaftsteuer eine sinnvolle Alternative darstellt, um das derzeitig moglicherweise verfassungswidrige Erbschaftsteuerrecht verfassungskonform, bestandig und gerecht zu gestalten."