Entflechtung der Verflechtung?: Effekte der Föderalismusreform I auf die "Politikverflechtungsfalle unter besonderer Berücksichtigung der neujustierte

ISBN-13: 9783640628438 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 28 str.

Tobias F. Lbeck

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Ruhr-Universitat Bochum (Lehrstuhl Politisches System), Veranstaltung: Niedergang der Parlamente - Entparlamentarisierungstendenzen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Bundesrepublik Deutschland sind legislative Entscheidungsebenen derart verflochten, dass der Zwang zur Kooperation zwischen Bund und Landern zwangslaufig zu Kompromissen fuhrt - oder zu Reformblockaden, etwa bei divergierenden Parteimehrheiten zwischen Bundestag und Bundesrat. Mit dem Ziel, die schwerfallige Entscheidungsfindung bei Bund-Lander-Angelegenheiten zu entflechten, trat die Groe Koalition an und verabschiedete im Mai 2006 die Foderalismusreform I. Ist dadurch die Entflechtung der Zustandigkeiten gelungen? Nur sehr begrenzt. Die Politikverflechtungsfalle konnte nicht ausgetrickst werden. Warum, werde ich auf den folgenden Seiten erklaren. Zunachst wird in Abschnitt zwei die Politikverflechtungsfalle skizziert, um den Zusammenhang dieser Falle mit der Reform der foderativen Ordnung zu verdeutlichen. Um die Effekte der Reform zu analysieren, werde ich in Abschnitt drei konkrete Grundgesetzanderungen herausarbeiten und in einem weiteren Schritt in Abschnitt vier beleuchten, was diese fur Implikationen auf den "wildwuchsigen Kompetenzdschungel zwischen Bund und Landern" bewirken. Insbesondere die Frage, ob die Anfalligkeit fur Blockaden abgeschwacht werden konnte - eines der deklarierten Reformziele - soll geklart werden, sofern sich das unter Berucksichtigung jungster Studien sagen lasst. Zum Schluss sollen in Abschnitt funf die gewonnenen Ergebnisse kritisch reflektiert werden.