Enquete-Kommissionen im Deutschen Bundestag - Effektive Politikberatung oder nutzlose Papierverschwendung?

ISBN-13: 9783638667982 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 64 str.

Martin Kutschke

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2, Friedrich-Schiller-Universitat Jena (Institut fur Politikwissenschaft), 9 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Begriff und Funktion von Enquete-Kommissionen lassen historisch zuruckfuhren auf das Untersuchungsrecht des Parlaments, das auf dem Misstrauen der Legislative gegenuber der Exekutive grundet. Die hier zu behandelnden Enquete-Kommissionen sind jedoch keine Untersuchungsausschusse im eigentlichen Sinn des Wortes, d.h. sie befassen sich nicht mit der Aufarbeitung von Skandalen und Missstanden. Ihre Aufgabe besteht vielmehr in der Beratung des Parlamentes: "Enquete-Kommissionen sind als die wohl intensivste Form direkter Politikberatung angelegt, die es auf Bundesebene gibt."1 Angesichts der scheinbaren Beratungsresistenz der politisch Handelnden stellt sich die Frage, wie effektiv dieses Instrument ist und ob es den an sie gerichteten Erwartungen gerecht wird. Zur Beantwortung dieser Frage wird in einem knappen ersten Teil der formale Aufbau sowie die Funktionsweise von Enquete-Kommissionen beschrieben werden. Im umfangreicheren zweiten Teil soll dann eine Analyse der verschiedenen Problemkomplexe stattfinden die mit der Arbeit der Kommissionen verbunden sind. Der erste Punkt hierbei wird der rechtliche Status von Enquete-Kommissionen sein. Daran anschlieend wird der Bereich der Informationsbeschaffung behandelt. Als Drittes soll das Verhaltnis zwischen den unterschiedlichen Mitgliedern von Enquete-Kommissionen untersucht werden und in einem weiteren Punkt der Einfluss von Parteipolitik auf die Kommissionsarbeit. Daraufhin soll noch die Rezeption der Kommissionsarbeit in Offentlichkeit und Bundestag sowie die Umsetzung der Ergebnisse naher beleuchtet werden. Schlielich sollen auf dieser Grundlage die tatsachlichen Wirkungsmoglichkeiten von Enquete-Kommissionen herau