Einsätze der deutschen Bundeswehr im Ausland

ISBN-13: 9783640256945 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 24 str.

Marko Rossmann

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universitat Leipzig (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar: Das Bundesverfassungsgericht, Sprache: Deutsch, Abstract: Durch das Urteil vom 12. Juli 1994 hat das Bundesverfassungsgericht der deutschen Politik einen weiten verfassungsrechtlichen Rahmen fur den Einsatz deutscher Soldaten uber die Landes- und Bundnisverteidigung hinaus eroffnet. Nun war auch nach dem Grundgesetz der Weg frei fur eine Vielfalt unterschiedlicher Einsatze der Bundeswehr in den Systemen kollektiver Sicherheit, denen die Bundesrepublik angehort. Das oberste Ziel bisheriger und zukunftiger Einsatze, ist die Sicherung einer dauerhaften und gerechten Friedensordnung in Europa und zwischen den Volkern der Welt, insbesondere basierend auf Art. 24 Abs. 2 GG. Die Verantwortung fur diese politischen Entscheidungsprozesse liegt dabei auch weiterhin bei Bundesregierung und Bundestag und nicht bei den jeweiligen Bundnissystemen. In der nachfolgenden Darstellung werde ich die verfassungsrechtliche Diskussion wiedergeben, die verschiedenen Klagepunkte der Antragsteller in den vier Organstreitverfahren erlautern, sowie die wesentlichen Grunde des Urteils des Bundesverfassungsgerichts nennen. Im Schlussteil komme ich auf die Folgen des Urteils fur die deutsche Auenpolitik, insbesondere im Kontext der aktuellen Sicherheitspolitischen Lage im Angesicht des -Anti-Terror-Krieges- zu sprechen.