Einstweiliger Rechtsschutz Und Europäische Union: Nationaler Einstweiliger Verwaltungsrechtsschutz Im Widerstreit Von Gemeinschaftsrecht Und Nationale

ISBN-13: 9783642638855 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 696 str.

Stefan Lehr

Opis

Die Arbeit geht der Frage nach, in welchem Umfang nationaler einstweiliger Rechtsschutz in Konstellationen mit Gemeinschaftsrechtsbezug gemeinschaftsrechtlichen und/oder verfassungsrechtlichen Vorgaben unterworfen ist. Untersucht wird, inwieweit der nationale einstweilige Rechtsschutz bereits "konkretisiertes Europarecht" und zugleich "konkretisiertes Verfassungsrecht" darstellt. Neben der Erorterung der rechtstheoretischen Grundlagen des einstweiligen Rechtsschutzes wird auch der einstweilige Rechtsschutz auf Gemeinschaftsebene dargestellt. Dieser stellt nach neuerer Rechtsprechung des EuGH den Bezugspunkt fur die gemeinschaftsrechtliche Konkretisierung des nationalen einstweiligen Rechtschutzes dar, so dass zu Recht von einer "Europaisierung des einstweiligen Rechtsschutzes" gesprochen werden kann."

Spis treści

Erster Teil: Zu den allgemeinen Lehren des einstweiligen Rechtsschutzes.- Zweiter Teil: Die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften.- Dritter Teil: Nationaler einstweiliger Verwaltungsrechtsschutz im Widerstreit von Gemeinschaftsrecht und nationalem Verfassungsrecht.- 1. Kapitel: Darstellung neuerer Urteile des EuGH zum nationalen einstweiligen Rechtsschutz.- 2. Kapitel: Die sog. “indirekten Kollisionen„ zwischen nationalem Verfahrensrecht und Gemeinschaftsrecht.- 3. Kapitel: Zulässigkeit und Grenzen der Zulässigkeit von Relativierungen grundgesetzlicher Vorgaben beim Vollzug des Gemeinschaftsrechts am Beispiel des deutschen einstweiligen Verwaltungsrechtsschutzes.- 4. Kapitel: Paradigmenwechsel in der EuGH-Rechtsprechung: Gestaltender Eingriff in den nationalen einstweiligen Verwaltungsrechtsschutz.- 5. Kapitel: Zur Erstreckung der “Süderdithmarschen„-Doktrin auf (positive) einstweilige Anordnungen: “Atlanta Fruchthandelsgesellschaft u.a../. Bundesamt für Ernährung und Forstwirtschaft„ Rs C-465/93.- Vierter Teil: Die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens (Art. 177 EGV).- 1. Kapitel: Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes und Vorlagepflicht mitgliedstaatlicher Gerichte.- 2. Kapitel: Nationales Eilverfahren und Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 177 EGV: Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften als gesetzlicher Richter i.S.d. Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG.- Thesenartige Zusammenfassung.- Summary: Interim Relief and the European Union.- Council of Europe, Committee of Ministers Recommendation No. R (89)8 of the Committee of Ministers to Member States on Provisional Court Protection in Administrative Matters.