Einnahmequellen und ihre spezifischen Vorteile und Probleme im Hinblick auf Transparenz und Chancengleichheit der Parteien

ISBN-13: 9783638941198 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 60 str.

Martin Lochner

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1.3, Friedrich-Alexander-Universitat Erlangen-Nurnberg (Institut fur Politische Wissenschaft), 23 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Parteien nehmen in einer Demokratie wichtige Funktionen wahr. Um ihre Aufgaben adaquat wahrnehmen zu konnen, benotigen die Parteien selbstredend auch finanzielle Mittel. Die drei mageblichen Einnahmequellen fur die Parteien sind dabei Mitgliedsbeitrage, Spenden und offentliche Mittel. ...] Bei der offentlichen Finanzierung hingegen gab es von Beginn an eine intensive Debatte uber Hohe der Mittel, sowie den Modus ihrer Verteilung. In vielen Einzeletappen wurde, auch unter mageblicher Mitwirkung des Bundesverfassungsgerichts, die Gesetzgebung zur Parteienfinanzierung in der Bundesrepublik immer weiter verfeinert. Die entscheidenden Prinzipien der Parteifinanzierung lauten: Transparenz der Einnahmen der politischen Parteien, Chancengleichheit der Parteien untereinander, Offenheit des Parteiensystems fur neue Parteien, Staatsfreiheit oder doch zumindest Staatsferne der Parteien und Erhalt der innerparteilichen Demokratie. In der folgenden Arbeit wird dargestellt werden inwieweit diese Prinzipien in der Praxis verwirklicht wurden und welche Probleme der Parteienfinanzierung diese Grundsatze tangieren oder sogar verletzen. Ebenso werden mogliche Losungsansatze diskutiert die die vorhandenen Probleme beseitigen oder doch zumindest entscharfen konnten. Dazu werden die drei wesentlichen Einnahmequellen der Parteien, Mitgliedsbeitrage, Spenden und offentliche Gelder jeweils kurz in ihrer Bedeutung skizziert, ihre spezifischen Vorteile und Probleme dargestellt und Verbesserungsvorschlage diskutiert. Die Arbeit bleibt dabei auf die Finanzierung der Parteien selbst, sowie der mit ihnen eng verbundenen Sonder- und Nebenorganisationen wie parteinahe Stiftu