Einfluss direktdemokratischer Elemente auf die Sozialpolitik der Schweiz

ISBN-13: 9783668306288 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 24 str.

Benjamin Scholz

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,7, Ruprecht-Karls-Universitat Heidelberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dieser Arbeit mochte ich die Effekte der Direktdemokratie auf den Sozialstaat prufen, und damit auch gegebenenfalls die Ergebnisse dieser Studie widerlegen. Trifft die fiskalisch restriktive Wirkung auch auf Sozialpolitik zu? Oder erhohen plebiszitare Elemente die Sozialausgaben aufgrund des sogenannten "Robin-Hood-Effekts"? Eine dritte Moglichkeit ware, dass sie lediglich als Blockade fungieren und nach Tsebelis' Vetospielertheorie den Status Quo verteidigen. Damit hatten sie eine stark verzogernde Wirkung und wurden so auch den Ausbau des Sozialstaates in einer Zeit der Konsolidierung bei den Nachbarstaaten erklaren. Auch einen letzten, namlich den Fall, dass Volksabstimmungen gar keine Folgen auf Sozialausgaben haben, konnte man in Betracht ziehen. Allerdings kann ich vorweg nehmen, dass dies nicht der Fall ist. Da sich in der Schweiz im Bereich der (Sozial-) Gesetzgebung ein komplexes System, stark beeinflusst durch Foderalismus, Direktdemokratie und Korporatismus, herausgebildet hat, gibt es wenig umfangreiche empirische Studien zu diesem Thema. Herbert Obingers und Uwe Wagschals Studie ist meiner Einschatzung nach die am besten strukturierteste - beide Autoren sind fuhrende Kopfe in diesem Forschungsgebiet. Dennoch gibt es Kritikpunkte, an denen ich mit meiner Arbeit ansetzen mochte. Um die Frage nach der Wirkung von Volksabstimmungen auf Sozialpolitik zu beantworten verfahre ich nun wie folgt: Den Grundstein meiner Darlegungen setze ich mit der Analyse von argumentativen Schwachen der Wagschal-Obinger-Aufsatze. Entscheidend hierbei wird der meiner Arbeit zugrunde liegende Sozialpolitikbegriff in Abgrenzung zu dem der Autoren sein. Aber auch die wichtige Unterscheidung von Ausgabenniveau-, Struktur- und Verzogerungseffekt wird von mir behandelt. Im Kern meiner Arbeit fuhre