Ein neuer Anlauf zur Neugliederung des Bundesgebietes

ISBN-13: 9783638643436 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 30 str.

Christian Dickmann

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitat Bonn (Seminar fur politische Wissenschaften), Veranstaltung: Hauptseminar: Die deutschen Lander, 29 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Debatte um die Neugliederung der den deutschen Bundesstaat konstituierenden Bundeslander dauert schon seit der Bildung des ersten foderal organisierten deut-schen Staates im Jahre 1871 an. Ergebnisse indes hat diese Debatte abgesehen viel-leicht von der Bildung des Landes Baden-Wurttemberg in keiner Phase in grosserem Umfang gehabt. Gegenstand dieser Arbeit soll es sein darzustellen, wieso es dennoch lohnt, diese Frage weiterzudiskutieren, obwohl auf Seiten der Bundes- und Landes-politik hieran derzeit nur geringes Interesse besteht und die Foderalismusdiskussion in Deutschland sich verstarkt mit anderen Fragestellungen befasst. Ausgehend von den Argumenten fur eine Neugliederung, die seit uber 50 Jahren teilweise unverandert und dennoch aktuell vorgetragen werden, und bei kritischer Wurdigung der Gegenargumente wird ein Blick auf die Neugliederungsdebatte seit dem zweiten Weltkrieg geworfen und erlautert, inwiefern das Jahr 1976 hierbei einen Einschnitt bedeutet. Die Entstehung und die Anderungen des fur eine Neugliederung besonders relevanten Artikels 29 GG werden beleuchtet, ebenso die in Art. 29 Abs. 1 GG genannten Kriterien, an der sich Neugliederungsvorhaben orientieren mussen. Die vorerst gescheiterte Fusion der Bundeslander Berlin und Brandenburg erhalt in dieser Arbeit besonderen Raum, da dieses Projekt der seit 1976 eingeschlafenen Diskussion neue Impulse verleiht und Hoffnungen auf weitere solche Vorhaben weckt. Die Grunde fur und die Folgen des Scheiterns sind zu erlautern. Schliesslich gibt es im politischen und gesellschaftlichen System Deutschlands Beharrungskrafte, die einer Neugliederung fernab von Sachfragen erheblich im Wege st"