Eigentumsschutz Und Sozialversicherung: Eine Rechtsvergleichende Analyse Anhand Der Rechtsprechung Des Bundesverfassungsgerichts Und Des Ungarischen V

ISBN-13: 9783540743224 / Niemiecki / Twarda / 2007 / 262 str.

Sonnevend, Pál

Opis

Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes fur massgeblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berucksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Ertrage der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschopft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prufung von Eingriffen in die geschutzten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berucksichtigt."

Spis treści

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.- Die Entwicklung der Rechtsprechung.- Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen Verfassungsrecht.- Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers.- Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts.- Die Eigentumsgarantie in der Ungarischen Verfassung.- Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen.- Kriterien des Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung.- Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen.- Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik.- Das Leistungskriterium.- Existenzsicherung.- Zusammenfassende Bewertung.- Zusammenfassende Bewertung.- Summary.- Summary.