Effizienz als Verfassungsprinzip aus dem Blickwinkel des deutschen Verfassungsrechts

ISBN-13: 9783656419266 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 26 str.

Marc Nathmann

Opis

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14, Deutsche Universitat fur Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule fur Verwaltungswissenschaften Speyer), Sprache: Deutsch, Abstract: Effizienz ist ein Modewort. Taglich berichten Zeitungen von neuen Herausforderungen, denen sich unser Land, Europa und die Welt - gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftskriese - ausgesetzt sehen. Von Staat, Regierungen und Parlamenten wird erwartet, dass sie Entscheidungen treffen und umsetzen. Staatliches Handeln muss gerade heute effizient sein. Dabei ist Effizienz in der Mikrookonomie ein fester, wenngleich gerade im Verfassungsrecht kein definierter Begriff. Auch das Recht ist ein Teil der Lebenswelt, der von okonomischen Gesetzmaigkeiten beeinflusst wird. Daher ist es denknotwendig, sich mit der okonomischen Analyse des Rechts zu beschaftigen. Der Aspekt der Effizienz ist dabei eine Saule dieser Analyse. Daher wird diese Untersuchung sich dem Begriff aus dem Blickwinkel des deutschen Verfassungsrechts nahern. Jungst war das Bundesverfassungsgericht mehrfach gehalten die Vereinbarkeit von Manahmen zur Bewaltigung der Wirtschaftskrise auf ihre Verfassungsmaigkeit zu uberprufen. Das zeigt, wie wesentlich es ist, okonomische Fragestellungen gerade vor einen juristischen Hintergrund zu stellen. Losungen werden gefunden, doch sie mussen auch mit unserer Verfassung konform sein. Gerade wenn unser Staat effizient arbeiten muss, ist zu Fragen, wie dies mit den grundgesetzlichen Vorgaben vereinbar ist. Das Verfassungsrecht ist unabhangig von modischen Wertungen und Politisierungen. Sei Krise oder nicht, es ist und bleibt eine feste Grundlage fur das Wohl unseres Volkes und das Fundament unseres Gemeinwesens. Daher muss der Effizienzbegriff im Lichte des Grundgesetzes gesehen werden, das auch dessen Anwendungsgrenzen festlegt. Es gilt zu fragen, welchen Einfluss kann und soll die