EU-Lobbying. Rechtliche Grundlagen, Probleme, Legitimierung

ISBN-13: 9783656735946 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 32 str.

Joschka Metzinger

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,5, Padagogische Hochschule Karlsruhe, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Begriff Lobbying oder Lobbyismus ist nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland haufig negativ besetzt. Wenn von Lobbying die Rede ist, dann meist im negativen Kontext, wie bei Betrugsvorwurfen, Machtmissbrauch oder zweifelhaftem Einfluss durch die Industrie und Wirtschaft. Dass Lobbying legal und seitens der EU-Institutionen sogar erwunscht ist und ein wichtiger Bestandteil eines demokratischen Systems wie der EU zu sein scheint, bleibt in der offentlichen Diskussion zumeist auen vor. Da mittlerweile auch die Mehrheit der Gesetze in Brussel verabschiedet wird, steigt die Bedeutung von Lobbyismus auf EU-Ebene und wissenschaftliche Beitrage nehmen zu: Allein zwischen 1998 und 2004 wurden bereits 84 % unserer Gesetze in Brussel beschlossen. Dem gegenuber stehen lediglich 16 % der Gesetze, die im Bundestag in Berlin verabschiedet wurden (RP Online 2007). Vor diesem Hintergrund ist es dennoch verwunderlich, dass der Forschungsstand bzgl. Einfluss und Rolle von Lobby-Gruppen auf der Ebene der Europaischen Union - auch wenn in den letzten Jahren eine Reihe an Publikationen erschienen sind - nach wie vor recht dunn ist. Seit Anfang der 19990er Jahre kann man von einer verstarkten Diskussion um die Reglementierung von Lobbying sprechen, "die bis heute u.a. aufgrund der institutionellen Weiterentwicklung der EU nicht abgeschlossen ist" (Biedermann 2004, S. 7). Immer wieder dann, wenn ein neuer Fall von ungerechtfertigter Einflussnahme oder fragwurdiger Verstrickungen zwischen Wirtschaft und Politik bekannt wird, ist der Ruf nach Regulierung oder gesetzlicher Regelung von Lobbying-Tatigkeiten gro Welche Rolle spielen Lobbyisten in der europaischen Politik? Wird der Staat durch die Lobbyisten unterwandert? Existiert ein Machtungleichgewicht zwischen gesellschaftlichen und wirtschaftliche

Spis treści

1.Einleitung 2.Begriffsklärung: Lobbying 3.Rechtliche Grundlagen 4.Die Akteure 4.1Lobby-Organisationen, Verbände, Interessengruppen 4.2 Die Adressaten von Lobbying in der EU 5.Funktionen von Lobbying 6.Probleme und Legitimation von EU-Lobbying 6.1Politikberatung und Entlastung des Staates 6.2Demokratiedefizit aufgrund von Partikularinteressen bei der Entstehung von Gesetzen 6.3Transparenzdefizit 7.Fazit 8.Literaturverzeichnis