Direkte Demokratie in Thüringen - Eine Bewertung der Thüringer Verfassungsänderung von 2003

ISBN-13: 9783638844345 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 24 str.

Benjamin Triebe

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Friedrich-Schiller-Universitat Jena (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Thuringen: Landespolitik im Bundesstaat, 15 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Jahr 2003 wurden in Thuringen mit einer Verfassungsanderung die Anforderungen der direktdemokratischen Instrumente auf Landesebene abgesenkt. Dem ging ein Volksbegehren fur Mehr Demokratie in Thuringen" aus dem Jahr 2000 voraus, welches eine Absenkung der Verfahrenshurden gefordert hatte und mit fast 400.000 Unterschriften auch erfolgreich zustande kam, im Nachhinein jedoch vom Thuringer Verfassungsgerichtshof fur ungultig erklart wurde. Die CDU-Landesregierung, die erfolgreich gegen das Begehren geklagt hatte, geriet zunehmend unter politischen Handlungsdruck und einigte sich schliesslich mit den Oppositionsfraktionen von SPD & PDS, die das Volksbegehren unterstutzten, auf einen parlamentarischen Kompromiss und die damit verbundene Verfassungsanderung. Die Hausarbeit bewertet diese Verfassungsanderung im Hinblick auf den Wunsch der Burger nach mehr direktdemokratischer Beteiligung. Dazu werden kurz Begriffe und Argumente der Debatte um mogliche Vor- und Nachteile der direkten Demokratie erlautert. Ausserdem erfolgt eine Darstellung der Verfahren (Volksinitiative/Burgerantrag, Volksbegehren, Volksentscheid) und ihrer Anforderungen (Zustimmungsquoren, Fristen, Finanzierung, etc.) nach der alten Thuringer Regelung und von anderen Bundeslandern als Vergleichsmassstab. Weiterhin gibt die Arbeit einen Uberblick uber den Ablauf vom Volksbegehren bis zur Verfassungsanderung. Sie stellt die Forderungen der Burgerinitiative Mehr Demokratie in Thuringen" sowie die Vorschlage von Regierung und Opposition dar und vergleicht sie mit dem Ergebnis des parlamentarischen Kompromiss, wobei insbesondere die politischen Positionen und Konfliktlinien verdeutlicht werden. Die A"