Direkte Demokratie in Lübeck: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

ISBN-13: 9783656206538 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 26 str.

Sonja Grunwald

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, FernUniversitat Hagen (Fakultat fur Kultur- und Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Burgerbegehren und Burgerentscheide sind Instrumente der direkten Demokratie und kommen seit den 1990er Jahren verstarkt auf kommunaler Ebene zum Einsatz. Im Zeitraum von 1956 bis 2007 waren es insgesamt 2.226 Burgerentscheide in Deutschland mit einer durchschnittlichen Beteiligung von 50 Prozent (Rehmet/Mittendorf: 2008). Die Durchfuhrung eines Burgerentscheids erfordert eine ausreichende Anzahl an Unterschriften in Form eines Burgerbegehrens als Vorstufe. Initiiert werden konnen sie durch wahlberechtigte Burgerinnen und Burger. Unterstutzung finden sie dabei haufig durch Interessengruppen wie Vereine, Verbande, Parteien oder die Kirche. Hier ergibt sich ein erster Kritikpunkt, der annimmt, dass durch finanzstarke Unterstutzer Ungleichheiten gegenuber finanziell weniger gut ausgestatteten Gruppen entstehen konnen. So konnten beispielsweise mehr Personen fur eine Sache durch gro angelegte Kampagnen mobilisiert werden. Hieran schliet sich ein zweiter Kritikpunkt bezuglich der Wahlbeteiligung. Es bestehen Zweifel, ob die Wahlbeteiligung, insbesondere wenn sie niedrig ist, tatsachlich den Burgerwillen darstellt und somit direkt demokratisch ist. Behauptet wird zudem, dass sich hauptsachlich politisch Interessierte beteiligen. Damit wurde nur ein kleiner Teil der Burger seine Wunsche zum Ausdruck bringen. Diese Arbeit untersucht, inwieweit Wahlbeteiligung und Wahlbeteiligte an Burgerbegehren und Burgerentscheiden tatsachlich Ausdruck einer direkten Demokratie sind. Die Arbeit beschaftigt sich mit dem Burgerentscheid der Hansestadt Lubeck zum Ausbau des Flughafens Lubeck-Blankensee im April 2010. Anhand dieses Beispiels soll ein Soll-Ist-Vergleich darstellen, welche Absichten der Gesetzgeber mit diesem Instrument der direkten Demokratie beabsichtigt