Direkte Demokratie in Deutschland und die Frage nach der Volksgesetzgebung auf Bundesebene

ISBN-13: 9783668390850 / Niemiecki / Miękka / 2017 / 32 str.

Robert Muller

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,00, FernUniversitat Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, zunachst die Instrumente der direkten Demokratie und ihre Verankerung in Bund und Landern darzustellen. Darauf aufbauend beschaftigt sich der Autor mit der Frage, ob und inwieweit mehr Burgerbeteiligung uber Formen der direkten Demokratie die entstandene Kluft zwischen Politikern und Burgern, zwischen Regierung und Regierten verkleinern und inwieweit sie zur Starkung des demokratischen Systems insgesamt beitragen kann. Der Unmut uber die Politik, uber die parlamentarischen Vertreter und die Regierung wachst stetig. Seit einem Hohepunkt Anfang der 1970er Jahre nimmt das Ansehen der Politik und die Meinung uber Berufspolitiker bei den Burgern, das sich aus Umfragen und Erhebungen ableiten lasst, kontinuierlich ab. Grobe gegenseitige Angriffe unter oppositionellen, zuletzt auch koalierenden Politikern, standige Streitereien und tatsachliches oder empfundenes Nicht-Einhalten von Versprechungen haben ihre Spuren hinterlassen. Dies fuhrt zu einer stetig sinkenden Unterstutzung der Regierenden und der Volksvertreter in der Bevolkerung. Dies geht einher mit einer abnehmende Bereitschaft der Burger, sich innerhalb des klassischen, reprasentativen Systems politisch zu beteiligen, was sich im langfristigen Trend der seit Jahrzehnten sinkenden Beteiligung bei Landtags- und Bundestagswahlen ebenso zeigt wie in der stetig sinkenden Zahl von Parteimitgliedschaften. Das wirft die Frage auf, ob das Interesse an Politik und die aktive Beteiligung am politischen Willensbildungsprozess seitens der Burger durch mehr direkte Partizipation und durch die Starkung bzw. Einfuhrung direktdemokratischer Elemente wieder geweckt werden konnte.