Direkte Demokratie in Deutschland auf Bundes- und Landesebene nach 1990: Stand 2005

ISBN-13: 9783638662659 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 30 str.

Till-Bastian Fehringer

Opis

Zwischenprufungsarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Philipps-Universitat Marburg, 13 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In dem Thema "Direkte Demokratie" soll eine Form der Burgerbeteiligung naher untersucht und beschrieben werden, geographisch eingegrenzt auf Deutschland, zeitlich beschrankt auf den Zeitraum nach 1990 und damit nach der Deutschen Wiedervereinigung. Ferner bezieht sich die Untersuchung nur auf Bundes- und Landesebene. Ziel ist es, uber die Theorie der Direkten Demokratie mit all ihren Verfahren zu informieren und einen Uberblick uber deren Existenz in der politischen Praxis zu geben. Die Frage des Verhaltnisses zwischen Demokratie und Volkssouveranitat stellte sich 1990 neu. Die durch das Volk friedlich vorangebrachte deutsche Einheit, zusammengefasst in dem Satz "Wir sind das Volk," zeigt, dass durchaus die "Fahigkeit und Bereitschaft der Burgerinnen und Burger zu demokratisch verantwortlichem Handeln" vorhanden war, und dass jener Tatsache verfassungspolitisch in irgendeiner Form Rechnung getragen werden musste. Das Misstrauen, dass man gegenuber dem Volke bei der Verfassungsgebung nach dem Zweiten Weltkrieg hatte, steht dem kontrar gegenuber. Die Arbeit gliedert sich im Wesentlichen in drei Themenblocke: Zunachst soll ein theoretisches Basiswissen vermittelt werden, bei dem es neben Begriffsklarungen (z.B. Volksabstimmung) und Definitionen auch kurz um die Geschichte der Direkten Demokratie in Deutschland gehen wird. Anschlieend wird die Landesebene direkt-demokratisch naher betrachtet. Hier werden drei Schwerpunkte gesetzt: Erstens soll der Wandel zu mehr direkter Demokratie nach der Deutschen Einheit erlautert werden. Zweitens soll die Verfassung Schleswig-Holsteins mit ihren direkt-demokratischen Elementen als exemplarisches Beispiel beschrieben werden, da ihr eine Art Vorbildfunktion fur die anderen Bundeslander zukommt. Drittens schliel