Direkte Demokratie in Deutschland

ISBN-13: 9783638660389 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 56 str.

Bjorn Pamperien

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universitat Hamburg, 7 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit im Rahmen des Hauptseminars "Direkte Demokratie im Vergleich" stellt die in Deutschland gegebene direkt demokratischen Elemente mit einer spater folgenden Einordnung in das forderative System der Bundesrepublik Deutschland vor. In vielen europaischen Landern gibt's auf staatlicher Ebene (bei uns ware es die Bundesebene) plebiszitare Elemente, die es in Deutschland so nicht gibt. Es wird zwar uber die Einfuhrung derartiger Elemente auf Bundesebene diskutiert, sie hat allerdings, aufgrund der Tatsache, dass im Jahre 2002 ein Versuch zur Einfuhrung plebiszitare Elemente auf Bundesebene, an der Fehlenden 2/3 Mehrheit im Bundestage gescheitert ist, sehr stark an Bedeutung verloren, hierauf wird in einem spateren Teil, ausfuhrlich eingegangen. Es gibt jedoch eine Situation, die ein plebiszitares Element auf Bundesebene vorschreibt. Diese einzige Ausnahme bildet der Art. 29 GG, dieser besagt, dass bei einer Neuregelung der Bundesgebiete durch den Zusammenschluss zweier oder mehrerer Bundeslander, den Bewohnern der betroffenen Lander das entsprechende Bundesgesetz zur Abstimmung, per Volksentscheid, vorgelegt werden muss, ob dieses wirklich so sein muss oder ob es auch hier die Moglichkeit von dem Ausschlu direktdemokratischer Elemente gib, wird in dem Kapitel uber die direkdemokratischen Elemente auf der Bundesebene eingeangen. Einen Unterschied zur Bundesebene, gibt es allerdings auf Landes- sowie auf Gemeindeebene hier sind bereits direkte Partizipationen eingefuhrt worden oder bestehen sogar schon seit langerer Zeit. Die Verfahren, die in den einzelnen Bundeslandern bezuglich Volksbegehren und Volksentscheide eingesetzt werden konnen, sind derart unterschiedlich, dass es nicht moglich ist von einer durchgehend gleichen Verfugbarkeit zusprech