Direkte Demokratie im politischen System Deutschlands

ISBN-13: 9783668001794 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 20 str.

Carsten Muller

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 2,3, Universitat Mannheim, Veranstaltung: Parlamentarische Opposition, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Proteste gegen den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs gingen soweit, dass der Begriff "Wutburger" zum Wort des Jahres 2010 gewahlt wurde. Dieser Begriff beschreibt die Emporung der Burger daruber, im Prozess der politischen Entscheidungsfindung nicht genugend berucksichtigt zu werden und lasst darauf schlieen, dass die Politikverdrossenheit der Deutschen allmahlich in Unmut umschlagt. Der Ruf nach mehr Direkter Demokratie, auch auf Bundesebene, wurde laut und man befand sich in Mitten einer Debatte, die seit Bestehen der BRD immer wieder gefuhrt wird. Direkte Demokratie ist in Deutschland so alt, wie die parlamentarische Demokratie auf deutschem Boden. Die Weimarer Republik kannte die Volksgesetzgebung in ihrer Verfassung auch der Nationalsozialismus benutzte sie zur Legitimation seines Handels. Nach der Naziherrschaft entschied sich der Parlamentarische Rat dagegen direktdemokratische Elemente auf Bundesebene in die Verfassung der BRD aufzunehmen. In den Verfassungen der Bundeslander und der Kommunen waren sie allerdings integraler Bestandteil. Seitdem flammt die Debatte im Zuge von Verfassungsrevisionen, beispielsweise zur Wiedervereinigung, immer wieder neu auf. Fur die Direktdemokratischen Elemente sprechen der hohe Grad der Legitimation von politischen Entscheidungen durch das Volk und die positiven Erfahrungen in anderen Landern. Dagegen sprechen der Widerspruch zur Funktionsweise der reprasentativen Demokratie und die negativen Erfahrungen aus der jungeren deutschen Geschichte. Die neue Landesregierung in Baden- Wurttemberg hat sich auf die Fahne geschrieben mehr direkte Demokratie zu ermoglichen und umfassende Verfassungsanderungen in diese Richtung in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Aus historischer Sicht ware die Realisierung des Vorhabens ein Meilenstein fur d