Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Wiedereinführung einer Vermögensteuer; Zugleich eine Untersuchung des Halbteilungsbeschlusses des Bundesver

ISBN-13: 9783631532713 / Niemiecki / Miękka / 2005 / 308 str.

Nikolaus Vieten

Opis

Kaum ein Themenkomplex wird in der steuerpolitischen Diskussion so kontrovers diskutiert, so regelmassig vorubergehend beerdigt und anschliessend wiederbelebt wie die Wiedereinfuhrung einer Vermogensteuer. Diese Arbeit untersucht, ob eine Vermogensteuer uberhaupt in verfassungskonformer Weise wiedereingefuhrt werden kann und, falls dies der Fall ist, welche verfassungsrechtlichen Grenzen die Politik dabei zu wahren hat. Hierbei geht die Arbeit insbesondere der Frage nach, ob der so genannte Halbteilungsgrundsatz aus dem Grundgesetz abgeleitet werden kann und wie er zu operationalisieren ist. Die Arbeit zeigt auf, dass eine substanzentziehende Vermogensteuer verfassungsrechtlich unzulassig ware und dass selbst eine als so genannte Sollertragsteuer ausgestaltete Vermogensteuer verfassungsrechtlich schwerwiegenden Bedenken unterliegt. Selbst wenn man diese Bedenken ignoriert, ist auf Basis der verfassungsrechtlich erforderlichen Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes im derzeitigen Steuersystem uberhaupt nur dann Platz fur eine Vermogensteuer, wenn die Vermogensteuerschuld bei den Ertragsteuern angerechnet wird. Zustandig fur die Wiedereinfuhrung einer Vermogensteuer waren derzeit entgegen der allgemeinen Annahme in Politik und Rechtswissenschaft die Lander."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Gesetzgebungskompetenz für die Vermögensteuer - Vereinbarkeit der Vermögensteuer mit den Freiheitsgrundrechten - Vereinbarkeit der Vermögensteuer mit den Gleichheitsgrundrechten - Sonstige verfassungsrechtliche Bindungen der Vermögensteuer - Folgerungen für eine Vermögensteuer de lege ferenda.

O autorze

Der Autor: Nikolaus Vieten, geboren 1973 in Würzburg; 1992-1997 Studium der Betriebswirtschaftslehre, Abschluss als Diplom-Kaufmann; 1993-1999 Studium der Rechtswissenschaften in Würzburg; 1999-2001 Referendariat im Bezirk des OLG Bamberg; 2002 Zweite juristische Staatsprüfung; seit 2002 Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.