Die rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekte der Pressefreiheit im Vergleich zwischen der EU und dem Iran

ISBN-13: 9783656124900 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 90 str.

Sheyda Shirazi

Opis

Diplomarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2, Rheinische Fachhochschule Koln, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Thematik der Pressefreiheit begann mit der "Endzeit des Mittelalters" die aus Sicht der Medien mit der Erfindung der Druckmaschine eintrat. Denn mit dieser Erfindung wurde erstmals ermoglicht, dass Informationen an eine breite Masse von Personen zuganglich gemacht wird. Wahrscheinlich durch die Erkennung der Macht von Informationen, die nunmehr eine breite Masse erreichen konnte, existieren seitdem auch Versuche der Einschrankung bzw. Kontrolle der Pressefreiheit. In Deutschland ist die Pressefreiheit durch den Art. 5 GG gewahrleistet, wo-bei explizit auf ein Verbot der Zensur hingewiesen wird. Aus diesem Grundsatz abzuleiten sind ebenfalls die Meinungs- und Informations- und Medienfreiheit. Zwar sind Einschrankungen gem. Art. 5 Abs. 2 GG moglich, diese sind jedoch nur dann zulassig, wenn sie nicht zu dem Zweck erlassen wurden, eine bestimmte Meinung zu unterdrucken und notwendig sind um die Verletzung anderer vorrangiger Rechtsguter zu unterbinden. In Recht der Europaischen Union ist durch das europaische Gerichtshof ein eigenstandiger Grundrechtsschutz entwickelt worden, das zu einen aus dem gemeinsamen Bestand nationaler Grundrechte abgeleitet ist und zu anderen die EMRK mit einbezieht. Im letzeren Recht ist insbesondere der Art. 10 EMRK entscheidend, die die Meinungsfreiheit innerhalb der europaischen Union garantiert. Wie bereits eingangs dargestellt, gab es jedoch in der gesamten Historie der Pressfreiheit auch stets Krafte die versucht haben, eine Zensur zu implizie-ren. Gerade am Beispiel Ungarns wird das sehr deutlich. Trotz der Mecha-nismen die die EU fur die Gewahrleistung der Pressefreiheit eingefuhrt hat, ist der Ungarn gelungen, massive Einschrankungen der Pressefreiheit in seinem Land vorzunehmen. In der Tat ist die aktuelle Situation der Pressefreiheit im Iran ganzlich divergent zu