Die parlamentarische Regierungskontrolle im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

ISBN-13: 9783638667951 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 32 str.

Martin Weissenborn

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Friedrich-Schiller-Universitat Jena (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: 'Der Bundestag', 22 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In parlamentarischen Regierungssystemen wie dem der Bundesrepublik Deutschland, ubertragt der einzelne Burger dem Staat Macht. Dieser wiederum soll diese dann verantwortungsvoll und im Interesse des Burgers ausuben. Ein Ausdruck von Kontrolle ist neben der Gewaltenteilung eben auch die parlamentarische Kontrolle der Regierung. Im Gegensatz zur Weimarer Reichsverfassung entscheidet sich das Grundgesetz fur eine dem Parlament verantwortliche Regierung. Das heit, dass die Bundesregierung direkt vom Vertrauen des Bundestages abhangig ist, wahrend in der Weimarer Republik zwar einzelnen Regierungsmitgliedern das Misstrauen ausgesprochen werden konnte, die eigentliche Bildung der Reichsregierung jedoch in der Verantwortlichkeit eines starken, weil vom Volk direkt gewahlten Reichsprasidenten lag. An dieser Stelle liegt die entscheidende Weiterentwicklung der Bundesrepublik Deutschland. Denn die Kreationsfunktion des Bundestages ist fur die parlamentarische Kontrolle von erheblicher Bedeutung. Nur so kann das Parlament seine Regierung wirkungsvoll mit Sanktionen belegen. Der Logik parlamentarischer Regierungssysteme entsprechend werden die jeweiligen Kontrollaufgaben von Regierungsmehrheit und Opposition in unterschiedlichem Mae wahrgenommen. Letztlich soll die vorliegende Arbeit die Wirksamkeit parlamentarischer Regierungskontrolle untersuchen und eine Antwort auf die Frage geben ob die parlamentarische Regierungskontrolle in der Bundesrepublik Deutschland Damoklesschwert uber den Hauptern der Regierungsmitglieder oder stumpfe Waffe ist.